5. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 12. Mai 2009, Anträge und Anfragen
Antrag zur Verbesserung der Rad- und Gehwegführung auf der 2. Flakenfließbrücke – Baekeland-Brücke – unter den bestehenden Ausbauverhältnissen
Die Verkehrssicherheit soll durch die Einrichtung von Radwegen auf den Zufahrten zur und auf der Baekeland-Brücke verbessert werden. Weiterlesen
5 triftige Gründe für die Ablehnung der Beschlussvorlage 0090/09 in Gänze
Dr. Lothar Kober lehnt den durch den Bürgermeister eingebrachten Bebauungsplan Nr. 14/1 „Gottesbrücker Weg“ im Ortsteil Hohenbinde aus Umweltschutz- und Stadtentwicklungsgründen ab. Weiterlesen
Antrag zur Schaffung gebührenfreier Girokonten für Arbeitslosgengeld-II-Empfänger und Empfänger der Grundsicherung im Alter
Arbeitslosengeldes-II-Empfänger stehen monatlich 1,04 Euro für Versicherungs- und Finanzdienstleistungen zur Verfügung. Damit können sie kein Giro-Konto bei der Sparkasse Oder-Spree unterhalten. Weiterlesen
Antrag zur Position der Stadtverordneten Erkner zur Höhe der Regelsätze in SGB II und XII
Die Stadtverordneten der Stadt Erkner sollen die Bundesregierung auffordern, den Regelsatz für Arbeitslosengeld-II-Empfänger nicht zu senken, sondern auf 500 Euro pro Monat anzuheben. Weiterlesen
Fragen – Fortschritte oder Rückschritte die Errichtung des sog. Citycenters Erkner
Der Stadtverordnete Frank Dahmen fragt den Bürgermeister: Weiterlesen
Fragen – Ergebnnisse der Neuenhagener Erklärung, Realisierungsstand von Prüfaufträgen der 2.–4. SVV, Radweg in der Seestraße
Der Sadtverordnete Dr. Lothar Kober fragt den Bürgermeister: Weiterlesen
Fragen – Abwasseranschlüsse im Spreeeck, Zustand der Spreestraße, Baumpflanzugen in Neuseeland
Die Fraktion DIE LINKE fragt den Bürgermeister: Weiterlesen
Fragen – Problemkreis Lärmminderung in Erkner
Der Stadtverordnete Prof. Dr. Tankred Schewe fragt den Bürgermeister: Weiterlesen