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13. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 30. November 2010, Anträge und Anfragen


Erkner wieder in der BBI-Schutzgemeinschaft – Reges Bürgerinteresse an Lärmproblematik

Auf 13. SVV am 30.11. trat Erkner auf Antrag der LINKEN erneut der Schutzgeinschaft „Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld“ bei. Der Antrag zum Kostenerlass des neuen Personalausweises für Sozial-Bedürftige wurde abgelehnt. Weiterlesen


Fragen des Stadtverordneten Prof. Dr. Tankred Schewe zum Fluglärm

Prof. Dr. Tankred Schewe fragt den Bürgermeister zu seinen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der geplanten Flugrouten des künftigen Großflughafens BBI und der Aufnahme Erkners in die Fluglärmkommission. Weiterlesen


Antrag zum Widerbeitritt Erkners zur Schutzgemeinschaft „Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld“

Die Fraktion DIE LINKE beatragt den Wiederbetritt der Stadt Erkner zur Schutzgemeinschaft „Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld“, um Schaden durch den BBI von der Stadt und ihren Bürgern abzuwenden. Weiterlesen


Antrag zum Erlass der Gebühren für neuen Personalausweis für sozial-bedürftige Einwohner

Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Befreiung von den Gebühren der Erstellung des neuen Personalausweises für bedürftige Bürgerinnen und Bürgern, die Leistungen nach dem SGB II und XII beziehen. Weiterlesen


Sitzung des Ausschusses Finanzen, Haushaltsplanung, Wirtschaftsförderung, Tourismus am 10.11.2010 – Fragen des sachkundigen Einwohners Heinz Schneider zum Tourismuskonzept

Der sachkundige Einwohner Heinz Schneider fragt die Verwaltung zum Fortgang der Arbeiten am Tourismuskonzept und des touristischen Leitsystems für Erkner. Weiterlesen


Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 9.11.2010 – Fragen des Stadtverordneten Wolfgang Specht zu Schäden an der Flakenfließbrücke

Der Stadtverordnete Wolfgang Specht fragt den Bürgermeister zu außergewöhnlich starken Setzungserscheinungen der Stützwände der Flakenfließbrücke. Weiterlesen