Aktuelles aus Eisenhüttenstadt und Umgebung
Tamara Bunke
Am Sonnabend, den 19.11.2022 fand in der Alten Ladenstraße (Club der Volkssolidarität) eine Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums Brandenburg e.V. anlässlich des 85. Geburtstags von Tamara Bunke statt. Gezeigt wurde der Dokumentarfilm der Schweizer Regisseurin Heidi Specogna „Tania la Guerillera – von Eisenhüttenstadt an die Seite Che... Weiterlesen
Verhinderung von Strom-/Gassperren in Hütte nicht gewünscht (?)
Zur Stadtverordnetenversammlung am 12. Oktober 2022 brachten wir folgenden Antrag ein: Antrag: Die Fraktion Die. Linke beantragt, der Bürgermeister als Gesellschafter der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH wird beauftragt, auf den Geschäftsführer dahingehend einzuwirken, dass bis Ende 2023 Abschaltungen der Strom- und Gaslieferungen bei nicht... Weiterlesen
Herbstfest 2022
Am 3. Oktober fand nach zweijähriger Coronapause wieder unser traditionelles Herbstfest auf der Insel in Eisenhüttenstadt statt, welches dieses Mal die Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam organisierten. Trotz kleinerer Wetterkapriolen war das Fest ganz gut besucht. Die Besucher konnten sich an den Infoständen über die Politik... Weiterlesen
Löst die Öffnung von Nordstream 2 unsere Energieprobleme?
Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich Energie in Deutschland und in anderen Ländern massiv verknappt und verteuert, soweit dass viele Menschen mit niedrigem oder mittlerem Einkommen nicht wissen, wie sie diese bezahlen sollen und auch viele wirtschaftliche Existenzen bedroht sind. Das hat den Ruf nach einer Öffnung... Weiterlesen
Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister im Hauptausschuss behandelt
Am 29.08.2022 fand eine Sondersitzung des Hauptausschusses statt, in der im öffentlichen Teil zwei Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister von AfD und der Fraktion BVFO/Piraten in Zusammenhang mit der Freistellung des ehemaligen Geschäftsführers des Städtischen Krankenhauses behandelt wurden. Die Dienstaufsichtsbeschwerden und die... Weiterlesen
Verkauf des Alten – und Altenpflegeheims in der Poststraße
Auf der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2022 wurde in nichtöffentlicher Sitzung der Verkauf des Alten – und Altenpflegeheimes in der Poststraße beschlossen. Nachdem die Stadt am 25.08.2022 per Pressemitteilung einige Einzelheiten des Verkaufs mitteilte, können wir jetzt dazu auch öffentlich Stellung nehmen. Verkauft wurde die stadteigene... Weiterlesen
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2022
Auch diese Sitzung der Stadtverordnetenversammlung begann mit der Bestätigung der Tagesordnung, der Bestätigung des Protokolls, einer Einwohnerfragestunde, zu der es mehrere Fragen von Einwohnern die Öffnung des Kinos, die Pünktlichkeit des Nahverkehrs u.a. betreffend, und einen Informationsbericht des Bürgermeisters gab. Mit der Berichterstattung... Weiterlesen
Gesundheitsreform: Sparen bis es wehtut
Die Gesundheitsreform soll die Kassen entlasten. Doch was uns als Stabilisierungs-Maßnahme verkauft wird, könnte für Patient*innen böse Folgen haben: weniger Termine, weniger Hilfe und mehr Bürokratie. Weiterlesen
Friedenstüchtigkeit statt Militarisierung!
Als konsequente Friedenspartei muss sich Die Linke gegen die Politik der Kriegsvorbereitung und des Sozialabbaus stellen, meinen unsere Autor*innen und sehen den Weltfriedenstag am 1. September als Startschuss für den heißen Herbst. Weiterlesen
Rechtsstaat prüfen
In Faraz Shariats Justizdrama „Staatsschutz“ wehrt sich eine junge Staatsanwältin in Ostdeutschland gegen rassistische Übergriffe und überlebt nur knapp einen Brandanschlag. Weiterlesen