Aktuelles aus Eisenhüttenstadt und Umgebung
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 05.07.2023
Die Stadtverordnetenversammlung (SVV) dauerte dieses mal nicht übermäßig lang. Nach der Einwohnerfragestunde und einer Berichterstattung durch den Bürgermeister gab es zwei Anfragen der AfD. In der ersten musste ihnen erklärt werden, dass Parteiwerbung außerhalb von Wahlkämpfen durch Aufhängen von Plakaten sehr wohl kostenpflichtig ist. In der... Weiterlesen
Frühlingsfest der Partei Die Linke zum 1. Mai auf der Insel in Eisenhüttenstadt
Auch dieses Jahr fand zum 1. Mai auf der Insel das traditionelle Frühlingsfest der Partei Die Linke mit vielen interessanten Gesprächen, musikalischer Umrahmung und Kinderbelustigung statt. Für das leibliche Wohl war ebenfalls gesorgt. Politisch ging es in den gesprächen für Interessierte vor allem um die sozialen Verwerfungen der Gegenwart,... Weiterlesen
Bericht von der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2023
Am 26. April 2023 fand eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt zum Beschluss über den Haushalt 2023 statt. Zur Abstimmung stand der Haushalt, der im Februar durchgefallen war, allerdings mit einer wesentlichen Änderung. Außerdem hatte der Bürgermeister im Vorfeld bei zwei Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden einige... Weiterlesen
Ostermarsch in Eisenhüttenstadt – ein Fake
Die Kreisorganisation der Linken im Landkreis Oder – Spree ruft ihre Mitglieder und alle Interessierten seit Jahren zur Teilnahme an den Ostermärschen in benachbarten Städten, wie Frankfurt (Oder) oder Strausberg auf. In Eisenhüttenstadt gibt es seit vielen Jahren durch uns oft in Zusammenwirken mit dem Friedenshaus und anderen zum Tag der... Weiterlesen
Vorerst kein Haushalt in Eisenhüttenstadt
Das ist das Ergebnis der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2023. Der Haushaltsplan der Verwaltung fiel bei der Abstimmung mit 8 ja-Stimmen, 10 nein-Stimmen und 9 Enthaltungen durch. Die Fraktion Die.Linke stimmte mit nein und nicht einmal dem Bürgermeister seine eigene Fraktion (SPD) konnte sich für den Haushaltsplan erwärmen. Warum kam es... Weiterlesen
Frohe Weihnachten und einen Guten Rutsch ins neue Jahr
ins neue Jahr 2023, sowie vor allem Gesundheit wünscht Ihnen Die Linke Eisenhüttenstadt. Weiterlesen
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2022
Am 14.12. 2022 fand die letzte Stadtverordnetenversammlung (SVV) in diesem Jahr statt. Der Vorsitzende der SVV stellte die dieses Jahren für herausragende Leistungen im Ehrenamt zu würdigenden Einwohner vor. Die eigentliche Würdigung erfolgt dann in einer Extraveranstaltung. Mit dem Bericht zur Lage städtischer Unternehmen war dieses Mal der neue... Weiterlesen
Gesundheitsreform: Sparen bis es wehtut
Die Gesundheitsreform soll die Kassen entlasten. Doch was uns als Stabilisierungs-Maßnahme verkauft wird, könnte für Patient*innen böse Folgen haben: weniger Termine, weniger Hilfe und mehr Bürokratie. Weiterlesen
Friedenstüchtigkeit statt Militarisierung!
Als konsequente Friedenspartei muss sich Die Linke gegen die Politik der Kriegsvorbereitung und des Sozialabbaus stellen, meinen unsere Autor*innen und sehen den Weltfriedenstag am 1. September als Startschuss für den heißen Herbst. Weiterlesen
Rechtsstaat prüfen
In Faraz Shariats Justizdrama „Staatsschutz“ wehrt sich eine junge Staatsanwältin in Ostdeutschland gegen rassistische Übergriffe und überlebt nur knapp einen Brandanschlag. Weiterlesen