Aktuelles aus Eisenhüttenstadt und Umgebung
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 28.04.2022
Zur Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 28.04.2022 war ich leider verhindert. Deshalb kommt hier nur ein kurzer Bericht aus „zweiter Hand“. Zum einen ging es um die Gründe für die Freistellung des Geschäftsführers des Krankenhauses. Zu diesem Punkt schwieg der Bürgermeister eisern. Das ist in so fern verständlich, da der Fall ggf. noch vor... Weiterlesen
Angriff auf die Ukraine: Stoppt den Krieg
Putins Truppen greifen die Ukraine an. DIE LINKE stellt sich gegen diesen Angriff. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab. Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun brutal von den Kampfhandlungen betroffen sind. In den letzten Jahren hat die NATO mit ihrer Aufrüstung und... Weiterlesen
Angriff auf die Ukraine: Stoppt den Krieg
Putins Truppen greifen die Ukraine an. DIE LINKE stellt sich gegen diesen Angriff. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab. Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun brutal von den Kampfhandlungen betroffen sind. In den letzten Jahren hat die NATO mit ihrer Aufrüstung und... Weiterlesen
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2022
Die aktuelle Stadtverordnetenversammlung fand noch einmal unter Corona – Konditionen in der Sporthalle Diesterwegring statt. Die Tagesordnung war relativ kurz, was allerdings nicht bedeutete, dass die Veranstaltung schnell vorüber war. In der Einwohnerfragestunde kamen dieses Mal die Fragen ausschließlich von Abgeordneten. Aufschlussreich war die... Weiterlesen
Halbzeitbilanz der Fraktion Die.Linke in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Eisenhüttenstadt Wahlperiode 2019-2023
Grundlage für unser Handeln in der SVV ist unsere Wahlprogramm „Sozial und engagiert für Eisenhüttenstadt“: (https://www.dielinke-oder-spree.de/ortsverbaende/eisenhuettenstadt/fraktion/) Die Möglichkeiten für uns, etwas durchzusetzen sind bei 6 von 32 Abgeordneten in der SVV jedoch insgesamt beschränkt. Im Folgenden sind unsere Aktivitäten und... Weiterlesen
Ein Frohes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch
ins neue Jahr 2022, sowie vor allem Gesundheit wünscht Ihnen Die Linke Eisenhüttenstadt. Weiterlesen
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2021
Die Tagesordnung war dieses Mal recht lang. Wirklich strittig waren aber nur wenig Themen. Zunächst gab es von uns eine Anfrage zum Sportstättenkonzept der Stadt und von Bündnis 90/Grüne eine Anfrage zu Stellenbesetzungen, die beide so halb befriedigend beantwortet wurden. Es folgte das Einbringen des Haushaltsentwurfs für 2022 durch den... Weiterlesen
Gesundheitsreform: Sparen bis es wehtut
Die Gesundheitsreform soll die Kassen entlasten. Doch was uns als Stabilisierungs-Maßnahme verkauft wird, könnte für Patient*innen böse Folgen haben: weniger Termine, weniger Hilfe und mehr Bürokratie. Weiterlesen
Friedenstüchtigkeit statt Militarisierung!
Als konsequente Friedenspartei muss sich Die Linke gegen die Politik der Kriegsvorbereitung und des Sozialabbaus stellen, meinen unsere Autor*innen und sehen den Weltfriedenstag am 1. September als Startschuss für den heißen Herbst. Weiterlesen
Rechtsstaat prüfen
In Faraz Shariats Justizdrama „Staatsschutz“ wehrt sich eine junge Staatsanwältin in Ostdeutschland gegen rassistische Übergriffe und überlebt nur knapp einen Brandanschlag. Weiterlesen