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Aktuelles aus Eisenhüttenstadt und Umgebung


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 28.04.2022

Zur Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 28.04.2022 war ich leider verhindert. Deshalb kommt hier nur ein kurzer Bericht aus „zweiter Hand“. Zum einen ging es um die Gründe für die Freistellung des Geschäftsführers des Krankenhauses. Zu diesem Punkt schwieg der Bürgermeister eisern. Das ist in so fern verständlich, da der Fall ggf. noch vor... Weiterlesen


Angriff auf die Ukraine: Stoppt den Krieg

Putins Truppen greifen die Ukraine an. DIE LINKE stellt sich gegen diesen Angriff. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab. Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun brutal von den Kampfhandlungen betroffen sind. In den letzten Jahren hat die NATO mit ihrer Aufrüstung und... Weiterlesen


Angriff auf die Ukraine: Stoppt den Krieg

Putins Truppen greifen die Ukraine an. DIE LINKE stellt sich gegen diesen Angriff. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab. Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun brutal von den Kampfhandlungen betroffen sind. In den letzten Jahren hat die NATO mit ihrer Aufrüstung und... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2022

Die aktuelle Stadtverordnetenversammlung fand noch einmal unter Corona – Konditionen in der Sporthalle Diesterwegring statt. Die Tagesordnung war relativ kurz, was allerdings nicht bedeutete, dass die Veranstaltung schnell vorüber war. In der Einwohnerfragestunde kamen dieses Mal die Fragen ausschließlich von Abgeordneten. Aufschlussreich war die... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Halbzeitbilanz der Fraktion Die.Linke in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Eisenhüttenstadt Wahlperiode 2019-2023

Grundlage für unser Handeln in der SVV ist unsere Wahlprogramm „Sozial und engagiert für Eisenhüttenstadt“: (https://www.dielinke-oder-spree.de/ortsverbaende/eisenhuettenstadt/fraktion/) Die Möglichkeiten für uns, etwas durchzusetzen sind bei 6 von 32 Abgeordneten in der SVV jedoch insgesamt beschränkt. Im Folgenden sind unsere Aktivitäten und... Weiterlesen


Ein Frohes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch

ins neue Jahr 2022, sowie vor allem Gesundheit wünscht Ihnen Die Linke Eisenhüttenstadt. Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2021

Die Tagesordnung war dieses Mal recht lang. Wirklich strittig waren aber nur wenig Themen. Zunächst gab es von uns eine Anfrage zum Sportstättenkonzept der Stadt und von Bündnis 90/Grüne eine Anfrage zu Stellenbesetzungen, die beide so halb befriedigend beantwortet wurden. Es folgte das Einbringen des Haushaltsentwurfs für 2022 durch den... Weiterlesen


Wir stoppen die Pflegereform mit tausenden Klicks!

Klick das System: Mit unserem neuen Tool können Bürger*innen die E-Mail-Adressen ihrer Unions- und SPD-Abgeordneten abrufen und sie direkt mit einer Nachricht konfrontieren. So wollen wir Druck aufbauen, damit die Pflegereform nicht kommt. Weiterlesen

Kanzerlin Alice Weidel verhindern!

Wie kann die AfD von der Macht auf Bundesebene ferngehalten werden? Unser Autor meint: Nur eine starke Linke kann die Rechten stoppen! Darum sollte sich unsere Partei auf Kernthemen konzentrieren und die 20‑Prozent-Marke in den Blick nehmen. Weiterlesen

Seid dabei! Europäisches Forum linker, grüner & progressiver Kräfte in Berlin

Hunderttausende junge Menschen gehen aktuell auf die Straße, um für bessere Bildung und ein bezahlbares Leben zu kämpfen. Umso wichtiger, sich auch europaweit zu vernetzen! Und genau das soll auf dem Europäischen Forum in Berlin passieren. Weiterlesen