16. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 28. Juni 2011, Anträge und Anfragen
Antag: Wechsel der Stadt Erkner zu einem Ökostromanbieter
Die Stromversorgung der stadteigenen Immobilien besteht z.Z. aus einem Energiemix aus Kernkraft, fossile Energieträgern und erneuerbare Energien. Kernkraft und Kohleverstromung schädigen unsere Umwelt nachhaltig. Weiterlesen
Antrag: Touristische Infrastruktur Erkners verbessern; Alleinstellungsmerkmale erhalten
Der Entwurf der „Tourismuskonzeption der Stadt Erkner” stand im Januar im Ausschusses für Finanzen und Tourismus erstmalig zur Diskussion. Neben den bereits in dieser Sitzung empfohlenen Maßnahmen werden die weitere Maßnahmen vorgeschlagen, die geeignet sind, die Anziehungskraft von Erkner für Erholung suchende Gäste und Einwohner erhalten. Weiterlesen
Antrag: Teileinziehung der Straßen in der Bahnhofssiedlung
Die Straßen in der Bahnhofsiedlung halten den Anforderungen schwerer und langer Lkw nicht stand. Nach den Reparaturen an den Gehwegen in den Kreuzungsbereichen im März 2011 sind bereits jetzt wieder die Gehwege zerstört. Die fortschreitende Zerstörung öffentlichen Eigentums sollte nicht weiter hingenommen werden. Weiterlesen
Fragen des Stadtverordneten Wolfgang Specht zu Fragen aus der Bahnhofsiedlung, zum Katalog "Barrierefreies Erkner" und zu Regenwasserproblemen
Fragen zu Problemen in der Bahnhofsiedlung, zum Maßnahmekatalog "Barrierefreies Erkner" und zur Regenwasserproplematik in der Woltersdorfer Landstraße Weiterlesen
Fragen des Stadtverordneten Dr. Lothar Kober zum Lärmschutz in der Ernst-Thälmann-Straße und Wirtschaftsplan der Wohnungsgesellschaft Erkner
Die DB AG hat passiven Schutz vor Bahnlärm in Erkner zugesagt. Wie ist die Umsetzung erfolgt? Den Stadtverordneten wurden noch nicht der Staellenplan und der vollständige Wirtschaftsplan (Anlagen zum Haushalt 2011) der Wohnungsgesellschaft Erkner übergeben. Wann geschieht das? Weiterlesen
Fragen von Dr. Elvira Strauß zur Gebührenerhebung bei bedürftigen Bürgern für Personalausweiserstellung
Auf der 13. SVV erklärte die Stadtverwaltung, dass Antragstellern auf einen neuen Ausweis mit Hartz-IV-Bescheid die Gebühren erlassen werden. Dies entspricht seit dem nicht der Praxis. Weiterlesen