Aktion gegen die Gesundheitsreform der Bundesregierung in Fürstenwalde
Die LINKE hat heute in Fürstenwalde gegen die Gesundheitsreform protestiert und für ihren Vorschlag einer solidarischen Krankenversicherung geworben. Der Landtagsabgeordnete Peer Jürgens und der Stadtvorsitzende Frithjof Bastian haben dabei "bittere Pillen" an die Bürger verteilt, um auf die Ungerechtigkeiten der von CDU und FDP geplanten Reform... Weiterlesen
Presseerklärung des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Kreistag Oder-Spree, Artur Pech: Massenprotest gegen Sozialkürzungen ist nötig!
Der Landkreis Oder-Spree verwaltet als Optionskommune die Langzeitarbeitslosigkeit in eigener Zuständigkeit. Die damit verbundenen Möglichkeiten finden ihre Grenze in den von der Bundesregierung bereitgestellten Mitteln. Das Land hat hier kein Mitspracherecht. Im Schatten der obszönen „Erhöhung“ des Hartz-IV-Satzes um 5 € wurden Anfang Oktober... Weiterlesen
Schwarz-Gelb schafft „Soziale Stadt“ ab
Zur gestrigen Entscheidung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages gegen die Stimmen der Linksfraktion die Städtebauförderung um 155 Mio. Euro zu kürzen, erklärt der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord: „Es kann nicht sein, dass sich das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung seiner sozialen... Weiterlesen
Einwohnerversammlung am 08.10.2010
Der Bürgermeister hatte zu einer Einwohnerversammlung im neuen Rathaussaal eingeladen;Thema:Verkehrswegeplanung in den nächsten 5 Jahren.Der Saal war vollbesetzt,ein Zeichen dafür, daß dieses Thema die Bürger interessierte(außerdem wollte man auch den neuen Saal begutachten). Zu Beginn stellte der Bürgermeister seine Vorstellungen dar,die er mit... Weiterlesen
Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Peer Jürgens: Schüler-Bafög in Oder-Spree sehr gut angenommen!
Seit Beginn dieses Schuljahres kann in Brandenburg das Schüler-Bafög beantragt werden. Diese Woche hat die Landesregierung eine Zwischenstand veröffentlicht. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete für die Region Fürstenwalde/Beeskow, Peer Jürgens: Weiterlesen
Diskussion zur Polizeireform in Erkner
In Erkner und den umliegenden Gemeinden schlagen derzeit die Wellen zum Thema Polizeireform besonders hoch. In den letzten Wochen wurden in Schöneiche, Woltersdorf, Erkner, Grünheide über 5.000 Unterschriften gesammelt, um sich gegen die Reform auszusprechen. Besonders hoch ist die Befürchtung bezüglich einer möglichen Wachenschließung in Erkner.... Weiterlesen
20 Jahre Brandenburg – 20 Jahre Demokratie in Erkner
Das ist das Motto der diesjährigen Festveranstaltung zum Jahrestag der Deutschen Einheit. Wie weit ein Motto bereits Wirklichkeit ist, ist an der 12. Stadtverordnetenversammlung ablesbar. Weiterlesen
20 Jahre Brandenburg – 20 Jahre Demokratie in Erkner
Das ist das Motto der diesjährigen Festveranstaltung zum Jahrestag der Deutschen Einheit. Wie weit ein Motto bereits Wirklichkeit ist, ist an der 12. Stadtverordnetenversammlung ablesbar. Weiterlesen
20 Jahre Brandenburg – 20 Jahre Demokratie in Erkner
Das ist das Motto der diesjährigen Festveranstaltung zum Jahrestag der Deutschen Einheit. Wie weit ein Motto bereits Wirklichkeit ist, ist an der 12. Stadtverordnetenversammlung ablesbar. Weiterlesen
Rot-Rot in Brandenburg
Das "erste" Jahr Regierungshandeln war heute auf der zweiten Tagung der Kreisdelegiertenkonferenz der Linken in Oder-Spree das Hauptthema. Kerstin Kaiser als Vorsitzende der Landtagsfraktion stellte dieses erste Jahr mit allen Höhen und Tiefen vor. Sie erläuterte den anwesenden Delegierten und Gästen, das es nicht immer leicht war und machte auch... Weiterlesen