Stadtverordnetenversammlung begann ungewöhnlich und endete im üblichen Ritual
Die 17. Sitzung der Stadtverordneten in Erkner ging nach einem ungewöhnlichen Auftakt - Filmaufnahmen für einen Märchenfilm - allerdings im Bürgersaal wieder wie in einer platten Vorabendserie weiter – die gleichen Darsteller, dieselben Rituale, das gewohnte Prozedere. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung begann ungewöhnlich und endete im üblichen Ritual
Die 17. Sitzung der Stadtverordneten in Erkner ging nach einem ungewöhnlichen Auftakt - Filmaufnahmen für einen Märchenfilm - allerdings im Bürgersaal wieder wie in einer platten Vorabendserie weiter – die gleichen Darsteller, dieselben Rituale, das gewohnte Prozedere. Weiterlesen
Sternfahrt gegen CCS in Beeskow
Auch wenn der Bundesrat am Freitag sich gegen CCS ausgesprochen hat, fand am heutigen Sonntag die Sternfahrt gegen diese Technologie statt. Aufgerufen hatte die Bürgerinitiative gegen CCS und natürlich war auch der Landtagsabgeordnete Peer Jürgens mit dabei. Auf den verschiedenen Routen fuhr er auf der Strecke von Lindenberg über Buckow und Bornow... Weiterlesen
Pressemitteilung: Nach dem Aus des Gesetzes mus Aus von CCS folgen!
Heute hat der Bundesrat das Bundes-CCS-Gesetz abgelehnt. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete in Oder-Spree, Peer Jürgens: Weiterlesen
Justizminister Schöneburg beim Fürstenwalder Gespräch
Kaum noch ein Platz war frei, als der Landtagsabgeordnete Peer Jürgens heute abend das Fürstenwalder Gespräch eröffnete und seinen Gast, den Justizminister von Brandenburg begrüßte. Volkmar Schöneburg ist bundesweit der erste linke Justizminister und ist daher einerseits ein Exot, andererseits arbeitet er in einem Politikfeld, welches auf den... Weiterlesen
Helga Böhnisch mit ihrer Sprechstunde vor Ort
Wie jedes Jahr war ich auch diesmal mit meiner „Sprechstunde unter freiem Himmel“ vom 05. bis 08. 09. 2011 in meinem Wahlkreis zu Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern unterwegs. Meine Tour ging über die Agrargenossenschaft in Neuzelle. Ich war auf den Marktplätzen in Müllrose, in Friedland und vor Einkaufsmärkten in Fürstenberg und... Weiterlesen
Antrag: Kurzfristige Instandsetzung der stark geschädigten Straßen- und Wegeteile in Schotterbauweise: Wiesenweg, Flaken-, Fontanestraße und weitere
Der Bürgermeister wird ersucht, alle stark verschlissenen Straßen und Wege in Schotterbauweise im Stadtgebiet kurzfristig instand setzen zu lassen, sofern nicht im Haushaltsjahr 2012 eine grundlegende Erneuerung als Investition erfolgen kann Weiterlesen
Antrag: Schmutzwasserproblematik in der Woltersdorfer Landstraße
Nach den Ausführungen des Stellv. Verbandsvorstehers des Wasserverbandes Strausberg-Erkner auf der 16. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses ist die Hauptursache der Schmutzwasserprobleme in der Woltersdorfer Landstraße das unkontrolliert in das Schmutzwassernetz eindringende Niederschlagswasser. Dieser Zustand ist schnellstens zu beseitigen. Weiterlesen
Antrag: Maßstab für das Ermessen von Ausweis-Gebührenermäßigungen
Die Stadtverwaltung soll einen Maßstab erarbeiten, mit dem das Ermessen der Ermäßigungen bzw. den Erlass der Ausweisgebühren rechtssicher möglich wird. Für Bürgerinnen und Bürger muss nachvollziehbar sein, was neben der Bedürftigkeit nach SGB II und XII als Kriterium die Ermäßigung gilt. Weiterlesen
Antrag: Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung – Modernisierung der Internetseite
Der Internetauftritt der Stadt (www.erkner.de) ist bis zum Jahresbeginn 2012 zu modernisieren. Ziel soll es sein, mehr Öffentlichkeit herzustellen, die Bürgerinnen und Bürger schneller und umfassender zu informieren, um ihnen einen Dialog zu ermöglichen, bevor Entscheidungen gefällt werden. Weiterlesen