Aktuelles aus Eisenhüttenstadt und Umgebung
Neue Feuerwache, Bibliothek, Stasiüberprüfung, neuer Haushalt u.a.
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2020 Weiterlesen
Antwort auf eine Anfrage der MOZ
Am 15. Januar stellte die MOZ an mich als Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in der SVV Eisenhüttenstadt die folgende Anfrage: "Zu Beginn des Jahres wollen wir die Fraktionsvorsitzenden fragen, wie sie die Arbeit von Bürgermeister Frank Balzer einschätzen und was Sie denken, dass in diesem Jahr angegangen werden müsste. - Wie schätzen Sie die... Weiterlesen
Ein Frohes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch ins neue Jahr
wünscht Ihnen DIE.LINKE Eisenhüttenstadt Weiterlesen
Lesen und Schreiben war gestern, heute sind Ballerspiele am Computer gefragt
Nachlese zur Stadtverordnetenversammlung vom 27. November 2019 Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 /Die Grünen und Die Linke zur Stadtverordnetenversammlung am 27.11.2019
Nachdem die der Kultur - uns Sportausschuss auf seiner Sitzung am 11. November zu keiner Entscheidung durchringen konnte, beschlossen unsere Fraktion und die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen einen gemeinsamen Atrag zum Thema einzubringen, durch den gewährleistet werden soll, dass bezüglich der Bibliothek nichts zerstört wird, eine möglichst geringe... Weiterlesen
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 11.09.2019
Bei der 2. Stadtverordnetenversammlung in der laufenden Legislaturperiode gab es nur relativ wenig Vorlagen der Verwaltung im Vergleich zum langjährigen Mittel. Den Hauptanteil der Sitzung machten Anfragen und Anträge der Fraktionen aus. Nach den einleitenden Standardtagesordnungspunkten (Bestätigung der Niederschriften, der Tagesordnung, der... Weiterlesen
Gesundheitsreform: Sparen bis es wehtut
Die Gesundheitsreform soll die Kassen entlasten. Doch was uns als Stabilisierungs-Maßnahme verkauft wird, könnte für Patient*innen böse Folgen haben: weniger Termine, weniger Hilfe und mehr Bürokratie. Weiterlesen
Friedenstüchtigkeit statt Militarisierung!
Als konsequente Friedenspartei muss sich Die Linke gegen die Politik der Kriegsvorbereitung und des Sozialabbaus stellen, meinen unsere Autor*innen und sehen den Weltfriedenstag am 1. September als Startschuss für den heißen Herbst. Weiterlesen
Rechtsstaat prüfen
In Faraz Shariats Justizdrama „Staatsschutz“ wehrt sich eine junge Staatsanwältin in Ostdeutschland gegen rassistische Übergriffe und überlebt nur knapp einen Brandanschlag. Weiterlesen