Klare Verhältnisse: Fraktion LINKE/GRÜNE beantragt außerordentliche Sitzung

Die Fraktion LINKE/GRÜNE in der Gemeindevertretung Woltersdorf hat eine außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung für den 21. Mai 2015 beantragt. Auf die Tagesordnung hat die Fraktion u. a. die Ab- und Neuwahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung sowie die Zusammensetzung der Ausschüsse setzen lassen. 

Die Leitung des bisherigen Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Dr. Siegfrid Bronsert, wurde durch alle Fraktionen hindurch kritisiert. Sitzungen bis tief in die Nacht, Wiederholungen von Abstimmungen, Tagesordnungspunkte, die nicht mehr behandelt konnten, aber auch das respektlose Verhalten einzelner Abgeordneter, haben die Gemeindevertretung an den Rand ihrer Arbeitsfähigkeit gebracht. Persönliche Gespräche zu einer Klärung der für alle Beteiligten unbefriedigenden Situation verliefen seit Monaten unfruchtbar. Deshalb hat sich die Fraktion LINKE/GRÜNE zu dem schweren Schritt eines Abwahlantrages entschlossen. 

Außerdem soll die Zusammensetzung der Ausschüsse neu beschlossen werden. Die Fraktion "Unser Woltersdorf" hat seit der Wahl über ein Drittel ihrer Fraktionsmitglieder durch Austritt eingebüßt. Dennoch haben die (ehemaligen) Mitglieder von "Unser Woltersdorf" u. a. mit Geschäftsortdnungstricks eine Neu-Zuschneidung der Ausschüsse verhindert. Dies darf sich die Gemeindevertretung nicht bieten lassen.

Die Fraktion LINKE/GRÜNE ist der Meinung, dass die schwierige Situation in der Gemeinde Woltersdorf vor allem klare Verhältnisse erfordert. Deshalb soll das Gemeindeparlament in der anstehenden Sondersitzung einen Beitrag zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit in den Gemeindegremien leisten. Vertreter der Fraktion LINKE/GRÜNE sind bereit, entsprechende Verantwortung dafür zu übernehmen.

Sebastian Meskes, Vorsitzender der Fraktion LINKE/GRÜNE