Wo liegt die Zukunft?
Es ist die Hauptaufgabe der 570 Delegierten des Bundesparteitages der LINKEN am 2. und 3.Juni 2012 in Göttingen, eine neue Parteispitze zu wählen.
Die Umstände sind dabei nicht die einfachsten. Denn DIE LINKE steckt in einer Krise. Bei den jüngsten Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verfehlte sie deutlich den Wiedereinzug in die Landtage. In den bundesweiten Umfragen liegt DIE LINKE nur noch bei 5 bis 7 Prozent, nachdem sie bei der Bundestagswahl 2009 knapp 12 Prozent der Stimmen holte. Nur bei der Wahl von Bürgermeister/innen und Landrät/innen in Thüringen konnte sie punkten.
In dieser Situation steht nun die (reguläre) Neuwahl der Parteispitze an. Der Göttinger Bundesparteitag muss bestimmen, wer in den nächsten zwei Jahren Parteivorsitzende/r, Stellvertretende/r Parteivorsitzende/r, Bundesgeschäftsführer/in, Bundesschatzmeister/in und Mitglied des Bundesvorstandes werden soll. Zu beachten ist dabei die "doppelte Quotierung", d.h. die Doppelämter müssen jeweils mit mindestens einer Frau besetzt werden und jeweils einer der beiden Funktionsträger/innen muss aus den alten und aus den neuen Bundesländern kommen.
Bei der Frage, wer denn für die zu vergebenden Funktionen kandidiert, gab es in den letzten Monaten allerlei Hickhack. Die bisherige Parteivorsitzende Gesine Lötzsch trat aus persönlichen Gründen zurück, obwohl sie eigentlich noch einmal antreten wollte. Der stellv. Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, erklärte im Dezember 2011 seine Kandidatur. Mit dem ehemaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine lieferte er sich in den vergangenen Wochen ein Machtspielchen. Lafontaine wollte nochmals für den Parteivorsitz antreten, doch nur, wenn Bartsch seine Kandidatur zurückzöge. Schließlich lenkte Lafontaine ein und verzichtete in einer Erklärung auf eine erneute Übernahme des Amtes. Ihren Hut in den Ring geworfen haben außerdem die sächsische Bundestagsbageordnete Sabine Zimmermann und die Berlinerin Sarah Waterfeld.
Nun geht eine Gruppe von Parteimitgliedern in die Offensive, die sich schon einige Zeit intensiv um eine Konsenslösung bemühte. In einem offenen Brief an die Parteibasis (siehe unten als PDF-Datei) erklärten sie ihre Kandidatur als Team. Unter ihnen befinden sich neben dem Bundestagsabgeordneten Jan van Aken, der stellv. Parteivorsitzenden Katja Kipping und der NRW-Landessprecherin Katharina Schwabedissen auch der ehemalige Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN, Thomas Nord.
Die Orts- und Fraktionsvorsitzende der Schöneicher LINKEN, Beate Simmerl, begrüßt diese Initiative: "Ich freue mich, dass sich mit Thomas Nord unser direkt gewählter Bundestagsabgeordneter so sehr für eine zukunftsfähige Lösung engagiert und sich nun auch selbst für eine Funktion im neuen Parteivorstand bewirbt."
"Ich bin sehr froh, dass auf diese Weise eine Lösung jenseits männlicher Machtkämpfe möglich wird!", sagt auch LINKEN-Ortsvorstandsmitglied Fritz R. Viertel, "Ein junges und buntes Team in der Parteiführung ist aus meiner Sicht die einzige zukunftsfähige Variante."
Über die Initiative für einen "Dritten Weg" bei der Führungsfrage der LINKEN berichten die Medien sehr vielseitig: Beiträge finden sich z.B. in der taz, im Freitag, im Neuen Deutschland, bei der ARD oder auf dem Blog Lafontaines Linke.
Nun liegt es bei den Delegierten des Bundesparteitages, zu denen auch der Schöneicher Gemeindevertreter Dr. Artur Pech gehört, die richtigen Entscheidung zu treffen für die Zukunft der Partei DIE LINKE.
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