Unendliche Geschichten im Ausschuss für Stadtentwicklung … oder so …

Liebe Leserinnen und Leser,

am 5. September 2017 war wieder Ausschusssitzung (Stadtentwicklungsausschuss). Die Tagesordnung war kurz aber knackig für heftige Diskussionen. Nach einem kurzen Hinweis des Bürgermeisters zu personellen Veränderungen in einigen Ämtern gab es noch Hinweise zu laufenden Baumaßnahmen an Kitas und der Grundschule. Die Einziehung der Lange Straße wird verschoben. Das kommt ja jetzt häufiger vor bei geplanten Baumaßnahmen wie z.B. Buchhorster Straße oder Scharnweber Str aße oder Busbahnhof …

Dann wurde der Jahresabschluss 2011 (!) aufgerufen. Ein Papier von 150 Seiten mit vielen Zahlen und wenig Erklärung. Wenn es doch Erklärungen gab, dann ging es eher um Falschbuchungen oder Rechenfehler oder Zahlen, die vergessen worden waren, und einem Hinweis, dass die Eröffnungsbilanz dann ja auch berichtigt werden muss. Aber die ausbleibende Diskussion zeigt schon das mangelnde Interesse und so wurde dieser Punkt schnell abgestimmt, natürlich mit mehrheitlicher Zustimmung, wie auch sonst? Danach wurde dann natürlich auch der Bürgermeister mehrheitlich entlastet und der Tagesordnungspunkt abgehakt. Ich habe zu beiden Punkten mit nein gestimmt, weil ich mich ehrlichgesagt nicht mehr so richtig erinnern kann, was vor sechs Jahren war. Damals war ich auch nur sachkundige Einwohnerin.

Dann wurde ein gemeinsamer Antrag von Stadtverordneten aller Fraktionen aufgerufen, der ein weiteres Bekenntnis zum Erhalt des Flakensteges und seiner Wiederherstellung als Brücke zwischen zwei Ortsteilen darstellen sollte. So habe ich es jedenfalls verstanden und auch dafür gestimmt. Aus jeder Fraktion haben sich allerdings Stadtverordnete gefunden, die dagegengesprochen haben, eigene Vorschläge eingebracht zur Veränderung der Beschlussempfehlung gemacht haben und zuletzt wurde der Antrag abgelehnt. Die Verwaltung wollte den Antrag auch nicht. Es wäre eh schon auf dem richtigen Weg mit INSEK (Integrierte Stadtentwicklungskonzept), ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept), ASZ (Bund-Länder-Programm Aktive Stadtzentren) und da wäre ein weiterer Beschluss nur hinderlich.

Dann gab es noch zwei Anträge der Fraktion DIE LINKE. Zum einen ging es um die Einstellung von Geld in den nächsten Haushalt zur Erhaltung des Spielplatzes in Spreeeck. Hier hat die Verwaltung zugesagt, dass Geld für Erhaltungsmaßnahmen eingestellt werden, aber eine Erweiterung um eine Kleinkinderschaukel und den Ersatz bereits weggefallener Elemente wäre nicht möglich. Jetzt braucht es also noch Sponsoren die eventuell den „Königsthron“ wieder erneuern und vielleicht auch die „Goldwaschwannen“-beides aus Holz, das wäre schön! Wir haben den Antrag dann als erledigt betrachtet. Die Zusage der Verwaltung wird im Protokoll festgehalten.

Der zweite Antrag drehte sich mal wieder um die unendliche und unglaubliche Geschichte des ehemals öffentlichen Strandbades, welches unter dem jetzigen Bürgermeister zu einer wilden Badestelle abgestuft worden ist. Teile sind an einen Verein abgegeben worden, natürlich jetzt eingezäunt, und ein anderer Teil wurde an einen Geschäftsmann verkauft. Da sollte in diesem Jahr ein Kiosk entstehen, auch eingezäunt.
Wir wollten erreichen, dass über die Öffnung des Steges und seiner öffentlichen Begehbarkeit entschieden wird. Es gab eine heftige Diskussion angeführt vom Bürgermeister, welcher immer wieder auf mögliche Sicherheitsprobleme unter Wasser hinwies. Damit würde der kommunale Versicherer auch nicht mitgehen. Dem Ausschussvorsitzenden war die ewige Diskussion um den Steg und die Badestellen sowieso über und so wurde der Antrag zum x-ten Male abgelehnt. Unser Stadtverordneter Mario Hausmann wollte eigentlich eine Brücke für eine gemeinsame Suche nach einer guten Lösung für Erkner bieten, aber das ist nicht gewollt. Irgendwann kommt einer mit Geld und erschließt das Areal für sich und hat einen herrlichen Blick auf den See, der mit einem Mal auch ein Fließgewässer ist wo alle möglichen Gefahrenquellen angetrieben kommen laut Herrn Trogisch. Ich lach mich tot.

Im Anschluss wurden noch Fragen von Stadtverordneten der LINKEN mehr oder weniger erschöpfend beantwortet.
Unter anderem wurden wir mal wieder darüber aufgeklärt, dass das Sportzentrum maximal ausgelastet ist und die Fußballer sollten ihren Raum mal aufräumen, dann hätten sie auch Platz. (O-Ton Frau Schindelasch)

Fällt Ihnen dazu noch was ein? Dann melden Sie sich. Wir freuen uns auf Ihre Fragen oder Ideen.

Andrea Pohl
Stadtverordnete, Fraktion DIE LINKE
Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss