Stadtentwicklungsausschuss am 5. September 2017: Fragen von Mario Hausmann

1. Schadensmeldungen bei den Sommergewittern 2017

Vorbemerkung
In diesem Jahr gab es zahlreiche Sommergewitter mit heftigen Stürmen und Regenwasser. Es kam zu zahlreichen Wasseransammlungen an verschiedenen Stellen in Erkner, die an der höchsten Stelle über einen Meter betrug. Es wurde notwendig, dass zahlreiche Straßenabschnitte gesperrt werden mussten. Auch einige Bäume stürzten um und mussten beräumt werden. Dank der hohen Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehr konnte Schritt für Schritt wieder ein normaler Zustand hergestellt werden

Frage
Bitte teilen Sie uns mit, welche Schäden es wo gegeben hat, welche Schadenssumme aufgelaufen ist und ob alle Schäden vom Versicherer übernommen werden? Werden in Zukunft Maßnahmen ergriffen, um beispielsweise den Ablauf des Regenwassers in den betroffenen Bereichen zu verbessern, oder gibt es andere Maßnahmen, wenn ja welche?

2. Verkehrsentwicklung und -sicherheit

Vorbemerkung
In der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner am 3. Mai 2016 wurde unser Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit "Veränderte Verkehrsleitplanung Erkner Nord …" zur weiteren Behandlung mehrheitlich abgelehnt. Auch wurde von der Stadtverwaltung die Ablehnung dadurch begründet, dass die Verkehrsleitung/-sicherheit der gesamten Stadt betrachtet werden müsse.
In der 13. Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung, … am 17. Januar 2017 stellte ich folgende Frage: Arbeitet die Stadtverwaltung bereits an einem Gesamtkonzept zur Optimierung der Verkehrsleitplanung/-sicherheit für die gesamte Stadt Erkner? Ihre Antwort: "Ein erstes Ideenpapier für eine alternative Stadt- und Verkehrsentwicklung ist in Arbeit … Eine Vorstellung im Ausschuss wird bei entsprechendem Planungsstand erfolgen."

Frage
Wann wird den Stadtverordneten Ihr Ideenpapier zur Verkehrsentwicklung/-sicherheit sowie die Stadtentwicklung für die Betrachtung der gesamten Stadt voraussichtlich vorgestellt?
 

3. Ausfahrt aus der Ernst-Thälmann-Straße

Vorbemerkung
Um die Friedrichstraße vom Straßenverkehr zu entlasten sollten alle Anstrengungen unternommen werden, die peripheren Straßen zu nutzen um so die Friedrichstraße umfahren zu können.

Frage
Wann wird voraussichtlich die Befahrung der Fürstenwalder Straße aus der Ernst-Thälmann-Straße möglich sein?

Mario Hausmann
stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE