Stadtentwicklungsausschuss am 30. Mai 2017: Fragen von Andrea Pohl

Andrea Pohl (Fraktion DIE LINKE) fragt die Stadtverwaltung:

1. An verschiedenen Steilen in Erkner sind Papierkörbe und Mülltonnen entfernt worden. An einigen Stellen sind bisher keine neuen Behälter angebracht worden. Werden dort wieder Behälter angebracht? Wann erfolgt das?
2. In der Beethovenstraße befindet sich ein öffentlicher Wasserzugang. Dort wäre m.E. nach genug Platz zum Aufstellen von ein bis zwei Bänken und einem Tisch (für Picknick) sowie einem Mülleimer. Gibt es von Seiten der Verwaltung dazu bereits Aktivitäten?
3. Wie weit ist die Umsetzung des Antrags vom Stadtverordneten Herrn Nickel zur Veränderung der Halteverbotsbeschilderung in der Spreestrasse zwischen Jugendsteg und Kreuzsteg?
4. Am 9. Mai 2017 stand in der MOZ ein Artike! mit dem Titel "Der Traum vom Schwimmbad". Darin wird berichtet, dass es seit längerem Gedanken und teilweise auch Beschlüsse gibt, die die Machbarkeit eines Schwimmbades unter Beteiligung mehrerer Kommunen, darunter auch Schöneiche prüfen soll. Schöneiche unterstützt die Idee, kann sich aber an der Finanzierung der Machbarkeitsstudie nicht beteiligen. Schöneiche gehört ja nun zum Mittelzentrumsbereich Erkner ebenso wie Woltersdorf. Laut Bertelsmann Stiftung liegen wir in einer Kategorie einer alternden Stadt, heißt im Umkehrschluss, dass gerade für die älter werdende Bevölkerung Angebote hermüssen, die eine noch bessere Gesundheitsvorsorge oder bessere Behandiungsmöglichkeiten bei bestehenden Gesundheitsproblemen bieten. Dabei wäre bei Einbeziehung von Erkner eine bessere Verteiiung der finanzielien Belastungen möglich. Mehr Schultern tragen halt mehr. Und nicht zuletzt bekommt Erkner ja auch den Mehrbelastungsausgleich von 800.000 Euro. Wäre es vielleicht möglich, dass sich die Stadt Erkner als Hauptakteur im Mitteizentrum an diesem Ideenfindungsprozess beteiligt? Gibt es bereits Kontakte nach Schöneiche oder zu den anderen beteiligten Kommunen?
5. In der Fontanestraße gibt es ein ganz kleines, sehr schmales Grundstück. Es soll sich dabei um Pachtland (Eigentümer Stadt Erkner) handeln. Bestünde dort ebenfalls die Möglichkeit der Einrichtung einer Sitzecke für Spaziergänger oder Fahrradtouristen?
6. Ebenfalls in der Fontanestraße gibt es am Ende des Grabens einen Hafen. Dort stehen mehrere Boote. Es gibt auch einen Zaun und der Grünstreifen wird auch gepflegt. Es gibt aber keinerlei Hinweise auf den Eigentümer. Wird die Vermietung der Bootsliegeplätze durch die Stadt Erkner betrieben? Wenn ja, nach welchen Kriterien erfolgt die Vergabe und welche Einnahmen werden jährlich generiert? Wenn es nicht die Stadt ist, wohin kann sich ein Erkneraner Bürger bei Interesse wenden?
7. Bürger aus der Spreestraße haben vermehrt die Frage gestellt, wann das Straßenreinigungsfahrzeug mal wieder zum Einsatz kommt. In diesem Frühjahr wurde es noch nicht gesehen. Gibt es einen groben Tourenplan für die Straßenreinigung?
8. Im vergangenen Winter und auch im Frühjahr wurden vermehrt Bäume im OT Neuseeland gefällt, teilweise noch nach dem 28. Februar. Wie viele Ersatzpflanzungen sind im OT Neuseeland für 2017 geplant? Wie viele wurden ev. schon in Auftrag gegeben oder realisiert?

Andrea Pohl
Fraktion DIE LINKE in der SVV Erkner