Sozialausschuss: Empfehlung einer grundlegenden Überprüfung des bisher für den Hort-Erweiterungsbau angenommenen Bedarfs von zusätzlich 131 Hortplätzen bis 2019 auf tatsächliche Berechtigung

Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales am 19. Januar 2015

Anlass
In der Sachdarstellung zur Beschlussvorlage 6-028/14 heißt es: „Aufgrund der Ergebnisse der Fortschreibung der Kitabedarfsplanung 2013 und der Präzisierung (Monitoring) 2014 ist eine Sanierung der Kita/Hort „Koboldland“ unter Berücksichtigung von zusätzlichen 20 bis 30 Plätzen nicht mehr zutreffend. Vielmehr werden nunmehr 131 zusätzliche Plätze schrittweise bis 2019 für die Hortbetreuung erforderlich.“ Usw.

Aus der Bedarfsplanung der Stadt und des Landkreises lässt sich der zusätzliche Bedarf von 131 Plätzen nicht ableiten. Die Ergebnisse des in der Beschlussvorlage 6-028/14 angeführten Monitoring können nicht herangezogen werden. Meine in der Ausschusssitzung im September mündlich vorgetragene Bitte, mir die Einsichtnahme in die Ergebnisse des Monitoring zu gestatten, lehnte Bürgermeister Kirsch ab.

Auf Ungereimtheiten der Bedarfsplanung der Stadt Erkner (3.) wird in dem Änderungsantrag (2.) und in der Anfrage (5.) bereits eingegangen. Allein diese geben Anlass zur Überprüfung der Berechnung des Mehrbedarfs.

Grundlagen für die Empfehlung einer grundlegenden Überprüfung

1. Drucksache 6-028/14, Kita/Hort „Koboldland“ – Sanierung, Aufstockung und Erweiterungsbau des Gebäudes …,
2. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 2. Dezember 2014 zu DS 6-028,
3. Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in Erkner, Fortschreibung 2013,
4. Bedarfsplan für die Kinderbetreuung im Landkreis Oder-Spree, Fortschreibung 2014–2018, Jugendamt
5. Anfrage des Stadtverordneten Dr. Kober zur Ausschusssitzung am 19. Januar 2015.

Weitere Fakten, die sich aus den Grundlagen ergeben

1. Die Geburtenzahlen schwanken von Jahr zu Jahr erheblich (in der Klammer angegebene Zahlen beziehen sich auf das Basisjahr): 2007 – 79 Geburten, 2008 – 72 Geburten (–7), 2009 – 103 Geburten (+24), 2010 – 89 Geburten (+10), 2011 – 74 Geburten (–5), 2012 – 84 Geburten (+5), 2013 – 96 Geburten (+17). Daraus lässt sich der Mehrbedarf von 131 zusätzlichen Hortplätzen im Jahr 2019 nicht ableiten.
   
   
2. Für 2014 weist der Bedarfsplan des Landkreises für Erkner folgende Kinderzahlen aus: Alter von 0 bis 3 Jahren 283 Kinder (INSEK-Szenario 268 Kinder), Alter von 3 bis 6,5 Jahren 345 Kinder (INSEK-Szenario 375 Kinder) und Alter von 6,5 bis 12 Jahren 456 Kinder (INSEK-Szenario 484 Kinder). Die Voraussagen des INSEK-Szenarios aus 2012 erweisen sich für die Altersgruppe von 3 bis 6,5 Jahren um 30 Kinder und von 6,5 bis 12 Jahren um 28 Kinder zu hoch angesetzt. Daraus resultiert eine Ursache für die hohe Vorausschätzung von 131 zusätzlichen Hortplätzen in 2019. Es sein denn, die Ist-Angaben des Landkreises für 2014 erweisen sich als falsch. Dann wäre auch zu klären, was die Stadtverwaltung zu deren Richtigstellung unternommen hat.
   
   
3. Nach geringen positiven Wanderungssalden in den Jahren von bis 2010 trugen 2011 bis 2013 deutlich höhere Wanderungsgewinne – eine Verdreifachung gegenüber 2008 bis 2010 – zu einer erheblichen Steigerung der Kinderzahlen 2014 gegenüber 2009 in allen drei Altersgruppen bei, darunter bei Kindern im Alter von 3 bis 6,5 Jahren um 55 und im Alter von 6,5 bis 12 Jahren um 49. Diese Wanderungsgewinne lassen sich zum größten Teil auf die Besiedlung des Bebauungsplangebietes am Flakensee und beiderseits der Mühlenstraße zurückführen. Da in den Folgejahren bis 2018 keine neuen Baugebiete zu erwarten ist, werden die Wanderungssalden deutlich zurückgehen.
4. Der tatsächlichen Entwicklung der Kinderzahlen 2014 steht lt. Bedarfsplan des Landkreises (S. 127) folgende tatsächliche Inanspruchnahme von Plätzen gegenüber. Altersgruppe von 0 bis 3 Jahren: 283 Kinder, Inanspruchnahme 164 Plätze, Altersgruppe 3 bis 6,5 Jahre: 345 Kinder, Inanspruchnahme 322 Plätze, Altersgruppe 6,5 bis 12 Jahre: 456 Kinder, Inanspruchnahme 279 Plätze. Insgesamt wurden 783 Plätze in Anspruch genommen. 2014 gab es in der Kindertagesbetreuung 723 genehmigte Plätze, 49 Plätze mit Ausnahmeregelung (Kita „Am Kirchturm“ 9 Plätze bis August 2016, Hort „Koboldland“ 30 Plätze, Kita „Knirpsenhausen“ 10 Plätze) 37 Plätze in der Tagespflege, 20 Plätze im Hort „Klappstulle“
   
   
5. 5. Die durchschnittliche Auslastungsquote aller Angebote der Kindertagesbetreuung in Erkner liegt laut Landkreis 2014 bei 94,6 %. Auf der Basis einer gleich bleibenden durchschnittlichen Auslastungsquote wird im Bedarfsplan des Landkreises (Nummer 4, Seite 128) für 2018 ein Bedarf von 873 Plätzen angenommen. Dabei soll gegenüber 2014 folgender Mehrbedarf bei der Inanspruchnahme von Plätzen bestehen:
   - für Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren + 18 Plätze,
   - für Kinder im Alter von 3 bis 6,5 Jahren + 26 Plätze,
   - für Kinder im Alter von 6,5 bis 12 Jahren +17 Plätze.
   
   Der Mehrbedarf an Plätzen für Kinder im Alter 0 bis 12 Jahre beläuft sich demzufolge insgesamt auf 61 Plätze (ohne Berücksichtigung des Abbaus der Plätze mit Ausnahmeregelung). Für den Hortbereich ergibt sich einschließlich Abbau der 30 Plätze mit Ausnahmegenehmigung, jedoch ohne Berücksichtigung der 20 Hortplätze der „Klappstulle“ ein Bedarf an 47 neuen Plätzen und damit eine Differenz zu den Planungen der Stadtverwaltung von 84 Plätzen.

Verteiler: Mitglieder des Ausschusses Bildung, Soziales, Stadtverwaltung Erkner

Dr. Lothar Kober
Fraktion DIE LINKE,
Mitglied im Ausschuss für Bildung, Soziales, Jugend, Gleichstellung, Sport, Kultur