Sozialausschuss: Dr. Lothar Kober stellt Fragen zur Bevölkerungsentwicklung und Kita-Bedarfsplanung in Erkner

Sehr geehrte Frau Warmuth, sehr geehrte Frau Dr. Strauß,

in der Sitzung des Ausschusses am Montag, den 19. Januar 2015 bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen, die Bevölkerungsentwicklung und Kita-Bedarfsplanung in Erkner betreffend. Die Angaben sollen möglichst zu den Stichtagen bzw. für die Zeiträume erfolgen, wie sie der „Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Erkner, Fortschreibung 2013“, zugrunde liegen. Ich empfehle, die Fragen der Einladung zur Ausschusssitzung beizufügen.

• Frage 1: Wie viele Geburten von Kindern wurden in den einzelnen Jahren von 2009 bis 2014 in Erkner angemeldet/registriert?
• Frage 2: Im Szenario INSEK der Bedarfsplanung sind für 2013 und 2014 folgende Angaben zur Bevölkerung gesamt prognostiziert: 11.584 und 11.635. Wie hat sich die Bevölkerung gesamt in diesen beiden Jahren im Ist entwickelt?

    
Im Szenario INSEK ist für die unten genannten Altersgruppen 2013/14 und  2014/15 jeweils folgende Anzahl prognostiziert:
Kinder unter 3 Jahren: 261 und 268, Kinder 3 Jahre bis Einschulung: 356 und 375,
Kinder 1. bis 4. Klasse: 322 und 321,Kinder 5. und 6. Klasse: 169 und 163.
Welche Ist-Zahlen liegen für 2013/14 und ggf. für 2014/15 vor.     

• Frage 3: Wie viele Kinder der 1. bis 4. Klassenstufe, wie viele Kinder der 5. bis 6. Klassenstufe besuchten die Löcknitz-Grundschule zum Schuljahresbeginn 2013 und 2014, darunter aus anderen Gemeinden?
• Frage 4: Der Fragenstellung werden die folgenden Beispiele für Fehler bzw. vage Aussagen in der Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung vorangestellt:

Für das Szenario INSEK wird, wie in allen anderen Szenarien auch, für Kinder in der Altersgruppe 3 Jahre bis Einschulung ein Versorgungsgrad von 100 % angenommen. (Tabelle 6-2), eben weil ein Rechtsanspruch besteht. Die Angaben für die Anzahl der Kinder gemäß Bevölkerungsentwicklung aus Tabelle 6-1 und der prognostizierten Nachfrage für die Jahre 2012/13, 2013/14 und 2014/2015 decken sich. In den Folgejahren liegt die prognostizierte Nachfrage an Plätzen (N) unter der Anzahl der Kinder in dieser Altersgruppe lt. Bevölkerungsprognose (B) und damit der Versorgungsgrad unter 100 %. 2015/2016: 390 (B) zu 372 (N), Versorgungsgrad 94,4 %, 2016/2017: 381 zu 364, 95,5 %, 2017/18: 381 zu 367, 96,3 % usw. usf. Erläuterungen, worauf diese Abweichungen zurück zuführen sind, fehlen.

Im Szenario INSEK wird für die Hortversorgung der Kinder in der 1. bis 4. Klasse ab 2013/14 durchweg ein Versorgungsgrad von 90 % angegeben (Tab. 6-2). Die sich aus der prognostizierten Nachfrage nach Betreuungsplätzen in dieser Altersgruppe ergebende Versorgungsgrad der Kinder in diesem Alter laut Bevölkerungsprognose schwankt jedoch von Jahr zu Jahr ab 2015/16. 95 %, 94 %, 98 %, 93 %, 89 % und 85 % in 2020/21. Auch hier fehlen Erläuterungen.

Der Bevölkerungsanteil der Kinder im Schulalter der 1. bis 4. Klasse soll im INSEK-Szenario betragen:  2018/19 – 408 Kinder, 2019/20 – 423 Kinder und 2020/21 – 413 Kinder (Tab. 6-1). Diese hohen Zahlen lassen sich nicht aus dem Anteil der Kinder in der Altersstufe 3 Jahre bis Einschulung der Jahre 2014/15 bis 2016/17 nicht annähernd ableiten. Erläuterungen über den prognostizierten Anteil der Kinder aus Zuzug fehlen.

In Abb. 2-1 sind für 2012/13 im Ist rund 550 Kinder im Hort-Alter angegeben. In Tabelle 6-1 sind in dieser Altersgruppe 490 Kinder ausgewiesen. (320 und 170). Rund 550 Kinder werden im Szenario INSEK erst 2017/18 erreicht.

In der SWOT-Analyse des INSEK zur sozialen Infrastruktur werden „erschwerte zukünftige Planungen durch unklare demografische Entwicklung“ als Risiko angeführt (S. 81). Ein Bevölkerungsrückgang soll eintreten, verstärkt durch den altersstrukturellen Wandel mit dauerhaft hohen Sterbefällen und geringen Geburtenraten, sofern kein umfangreicher Wohnungsneubau erfolgt (S. 16).

• 1. Frage: Wie konnte es zu dem unter  Punkt 1 bis 3 Beschriebenen kommen; fand etwa keine tiefgründige Plausibilitätsprüfung (Kontrolle) statt?
• 2. Frage: Welche Wanderungsgewinne in den relevanten Altersgruppen nach Tabelle 6-1 wurden in den einzelnen Jahren bis 2018/19 eingerechnet?
• 3. Frage: Wie hoch wird vor dem Hintergrund des von den Autoren des INSEK beschriebenen Risikos (unklare demografische Entwicklung) der Gebrauchswert der Bedarfsprognose an Betreuungsplätzen aus 2013 eingeschätzt?  

Für die Beantwortung der Fragen bedanke ich mit im Voraus.



Dr. Lothar Kober
Fraktion DIE LINKE,
Mitglied im Ausschuss für Bildung, Soziales, Jugend, Gleichstellung, Sport, Kultur

Beantwortung der Anfragen des Stadtverordneten Herrn Dr. Lothar Kober (Schreiben vom 06.01.2015)

Zu Frage 1:
In der Stadt Erkner wurde für den betreffenden Zeitraum in den einzelnen Jahren die folgende Anzahl von Geburten registriert:
2009 = 102
2010 = 89
2011 = 75
2012 = 84
2013 = 96
2014 = 98

Zu Frage 2:
Der Bevölkerungsstand für die Stadt Erkner zum 31.12.2013 betrug nach der offiziellen Zahl vom Amt für Statistik 11.509 und nach dem Melderegister 11.599. Für 2014 liegt die offizielle Zahl vom Amt für Statistik noch nicht vor. Mit Stand 31.12.2014 betrug der Bevölkerungsstand nach dem Melderegister 11.634.
Der Stadt liegen folgende Ist-Zahlen zu den unten genannten Altersgruppen vor:
                                                             2013     2014
Kinder unter 3 Jahren                         273       286
Kinder 3 Jahre bis Einschulung         361       384
Kinder 1. bis 4. Klasse                       326       348
Kinder 5. und 6. Klasse                      174       152

Zu Frage 3:
Die Schülerzahlen (hier für die Löcknitz-Grundschule Erkner) entsprechen der Schulstatistik, die alljährlich für das Landesamt für Schule und Lehrerbildung durch die Schulen im Oktober zu erstellen ist.

2013:
Schülerzahl insgesamt:  447
in Klassenstufe 1-4        312 Schüler/innen, davon 3 aus anderen Gemeinden
in Klassenstufe 5-6        135 Schüler/innen, davon 9 aus anderen Gemeinden

2014:
Schülerzahl insgesamt:  462
in Klassenstufe 1-4         324 Schüler/innen, davon 5 aus anderen Gemeinden
in Klassenstufe 5-6         138 Schüler/innen, davon 6 aus anderen Gemeinden

Zu Frage 4:
Zur 1. Frage:
Es fand eine tiefgründige Plausibilitätsprüfung statt. Trotzdem ist bei der Tabelle 6-1 (Anzahl der Kinder in der entsprechenden Altersgruppe) ein Fehler unterlaufen: Die Zahlen beziehen sich ab 2015/16 auf den 30.06. als Stichtag zur Einschulung (bezogen auf Vollendung des 6. Lebensjahres).
Davon wurde im ersten Entwurf ausgegangen, da eine Stichtagverlegung seinerzeit auf Landesebene diskutiert wurde. Nachdem eine mögliche Veränderung des Stichtages zur Einschulung seitens des Ministeriums nicht weiter verfolgt wurde, ist auch in der Planung im Standardfall weiter mit dem 30.9. als Stichtag für die Einschulung gearbeitet worden. Bedauerlicherweise wurde versäumt, den Abzug der Tabelle 6-1 im Bericht entsprechend zu aktualisieren.
Der Fehler trifft gleichermaßen für alle drei Szenarien zu. Der Einschulungsstichtag wirkt sich sowohl auf die Anzahl der Kindergartenkinder, als auch auf die Schulanfänger aus. Die teilweise recht deutlichen Abweichungen resultieren 2US einzelnen überdurchschnittlich starken oder schwachen Jahrgängen. Es handelt sich um einen Darstellungsfehler im Bericht. Die Berechnungen sind mit den korrekten Daten erfolgt.

Zur 2. Frage:
Wie in Kapitel 2.3 beschrieben, ist zum Erreichen und Erhalten des INSEK-Zieles von 11.800 Einwohnern ein Zuwanderungsüberschuss von jährlich 150 Personen - steigend auf 250 Personen bis 2030 erforderlich. Einen bedeutenden Anteil nehmen neben über 75jährigen insbesondere junge Familien ein. Bei den Kindern wurde für das INSEK-Szenario von einem jährlichen Zuwanderungsüberschuss von ca. zwei je Jahrgang ausgegangen. Damit gibt es wanderungsbedingt jedes Jahr zusätzlich etwa 12 Kinder im Vorschulalter bzw. etwa 20 Kinder unter 10 Jahren.

Zur 3. Frage
Jede Prognose ist mit Unsicherheiten verbunden. Wichtige Faktoren, wie die Veränderung der Altersstruktur der Bestandsbevölkerung sind jedoch auch gut prognostizierbar. Insofern gibt die Planung bei allen Unsicherheiten eine wichtige Orientierung. Die unklare Entwicklung von Einflussfaktoren (hier insbesondere die Wanderungsbewegungen - verbunden mit der Frage der Wohnungsbauentwicklung, aber auch die Entwicklung der Versorgungsgrade) werden in der Bedarfsplanung durch die unterschiedlichen Szenarien abgebildet. Insofern stellt die Bedarfsplanung eine Bandbreite möglicher Entwicklungen dar und benennt die zugrunde liegenden Annahmen der einzelnen Szenarien. Damit dient die Planung als fundierte {Diskussions-)Grundlage für Investitionsentscheidungen.
Erhöht wird der Gebrauchswert für das Verwaltungshandeln durch ein regelmäßiges Monitoring. Abweichungen und daraus ggf. resultierende neue Erkenntnisse werden in die Prognose eingearbeitet. In der Vergangenheit gab es kurzfristige Ausschläge (z.B. Entwicklung der Altersgruppen von 2006/07 bis 2012/13) ebenso wie grundsätzliche Abweichungen von ursprünglich getroffenen Annahmen (z.B. Entwicklung der Versorgungsgrade von 2008 bis 2013).