Richtigstellung zur LIDL-Diskussion
In Bezug auf einen Artikel in der Märkischen Oderzeitung vom 15.03.2012 über die Diskussion zum Neubau eines LIDL-Marktes in der Schöneicher Dorfstraße im Ortsplanungsausschuss der Gemeindevertretung stellt Dr. Erich Lorenzen, Gemeindevertreter und Bürgermeisterkandidat der LINKEN, richtig:
"Ich habe gesagt, dass ein Vorhaben- und Erschließungsplan (VE-Plan) besser ist als eine Genehmigung nach § 34 BauGB, weil wir dann naturschutzrechtliche, gestalterische und andere Details einarbeiten können.
Dass LIDL von sich aus den Antrag auf einen VE-Plan gestellt hat, liegt daran, dass sie zwischenzeitlich noch größer bauen wollen, als unter § 34 BauGB möglich wäre. Die kriegen jetzt offenbar den Hals nicht voll genug! Wir reichen einen Finger und der ganze Arm ist weg...
Unter diesen Bedingungen ist, nach meiner Auffassung, die von der Bauamtsleiterin Frau Jeschke geteilt wird, eine Zustimmung seitens der Regionalplanung praktisch ausgeschlossen!
Allein zum Schutz der Umgebung ist nun aus meiner Sicht ein Bebauungsplan (B-Plan) dringend erforderlich. Ich habe gegen den VE-Plan und für den B-Plan gestimmt. Ergebnis VE- gegen B-Plan 2 zu 1.
Im übrigen: Beide Verfahren dauern - wegen der Beteiligung der TÖP (Träger öffentlicher Belange) - etwa 1,5 Jahre. Beim B-Plan ist die Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner größer als beim VE-Plan. Allerdings bekäme die Gemeinde den VE-Plan kostenlos, den müsste LIDL bezahlen. Den B-PLan bezahlen wir. Ich schätze 25.000 bis 30.000 Euro. Das kommt auch auf dem Umfang der Überarbeitung durch mögliche Einwendungen von Einwohnerinnen und Einwohnern an."