Nr. 7/12
1. Aktuelles aus dem Kreisverband
1. Mai
Die Mai-Feiern im Kreisgebiet haben mit unterschiedlichem Erfolg stattgefunden – mit z.B. über 1.000 Besuchern in Woltersdorf und Beeskow. Insgesamt schätzt der Kreisvorstand die Veranstaltungen aber als gelungen ein.
Aktion zum Nahverkehr
Nach den Plänen des Verkehrsministers soll es in den nächsten Jahren erhebliche Einsparungen im öffentlichen Nahverkehr geben. Zwar konnte DIE LINKE in der Regierung die Streichung von ganzen Bahn-Strecken verhindern, aber es sind noch Ausdünnungen der Strecken geplant. Dazu zählen in unserem Kreis die OE36 zwischen Beeskow und Frankfurt (Oder) und die RE1 und RE11 zwischen Eisenhüttenstadt und Frankfurt (Oder). Daher hat DIE LINKE Oder-Spree eine Kampagne gestartet, mit der sich möglichst viele Menschen gegen diese Kürzungen wenden können. Die Postkarten dazu kamen sehr gut an und nahezu alle 1.000 Postkarten, die direkt an den Verkehrsminister geschickt werden konnten, wurde verteilt.
Kreisvorstand
Der Kreisvorstand hat sich auf seiner letzten Sitzung intensiv über die Situation der Bundespartei verständigt. Vor allem hinsichtlich der Personalentscheidungen gab es einstimmig den Wunsch, dass nach dem Bundesparteitag in Göttingen wieder eine kooperative, geschlossenen und kulturvolle Debatte um Inhalte und um die Ziele der Partei geführt werden und gemeinsam an dem Wieder-Erstarken der Partei gearbeitet wird. DIE LINKE wird gebraucht in der Gesellschaft und daran wird der Kreisverband Oder-Spree seinen Anteil leisten.
Der Kreisvorstand hat sich mit dem Thema Verschiebung der Eröffnung des Flughafens BBI befasst. Noch sind leider die Auswirkungen unklar, vor allem hinsichtlich der Finanzen. Allerdings sollte (und wird) die Zeit bis März 2013 genutzt werden, um die nötigen Schallschutzmaßnahmen umzusetzen. Bedenken äußerte der Kreisvorstand hinsichtlich des geplanten Personalabbaus durch die Landesregierung bis 2020.
In einer ersten Verständigung zum Wahlkampf 2013 (Bundestag) legte der Kreisvorstand den Wahlkampfauftakt für den 1. Mai 2013 fest und prüft die zeitlichen Abläufe für Nominierung und Wahlkampfplanung.
Aufgrund der Wirtschaftsprüfung der Finanzunterlage unseres Kreisverbandes durch den Landesverband wurde unser Kreisverband ausdrücklich für seine Buchführung gelobt – der Kreisvorstand gibt dieses Lob an den Kreisschatzmeister weiter.
Der Kreisvorstand verständigte sich auf eine Klausurtagung am 30. Juni.
2. Aktuelles aus der Kreistagsfraktion
Auf der letzten Sitzung der Kreistagsfraktion gab es eine intensive Debatte mit dem Schulleiter des Carl-Bechstein-Gymnasiums in Erkner und einen Austausch mit der KWU zur geplanten Wieder-Eröffnung der Deponie in Alt Golm.
3. Termine
Sitzung der Kreistagsfraktion
5.6.2012 – 19 Uhr – Beerfelde (Barschpfuhl)
Mitgliederversammlung der LINKEN Fürstenwalde
13.6.2012 – 18 Uhr – Roter Laden (Feldstr. 4)
Beeskower Gespräch zur Finanzpolitik
15.6.2012 – 18 Uhr – Bibliothek Beeskow
Gast: Helmuth Markov
Sitzung des Kreisvorstandes
19.6.2012 – 18 Uhr – Roter Laden (Feldstr. 4)
Mitgliederversammlung der LINKEN Scharmützelsee
20.6.2012 – 19 Uhr – Restaurant „Drei Stuben“
Mitgliederversammlung der LINKEN Erkner
21.6.2012 – 19 Uhr – Gefas (Fichtenauer Weg)
Buchlesung der AG Senioren der LINKEN Fürstenwalde im Rahmen der Seniorenwoche
27.6.2012 – 14:30 Uhr – Roter Laden (Feldstr. 4)