Nr. 6/12
1. Aktuelles aus dem Kreisverband
Aktion gegen NPD-Infostand
Am 28.4. findet zwischen 18 Uhr und 20 Uhr in Fürstenwalde ein Infostand der NPD statt. Leider haben wir erst kurzfristig davon erfahren. Dennoch haben wir mit Unterstützung von solid und er Plattform gegen Rechts eine Gegen-Kundgebung angemeldet. Die finden am 28.4. von 17:30 Uhr bis 20:30 Uhr in der Juri-Gagarin-Str. 6 – 15 (gegenüber KiK) statt. Bitte kommt zahlreich.
1. Mai
Im Kreisverband finden am 1. Mai folgende Veranstaltungen statt:
Schöneiche (Ehem. Raufutterspeicher), Beginn 10 Uhr
Beeskow (Spreepark), Beginn 10 Uhr
Woltersdorf (Maiwiese), Beginn 11:30 Uhr
Eisenhüttenstadt (Insel), Beginn 14 Uhr
Fürstenwalde (Club im Park), Beginn 17 Uhr
DIE LINKE Oder-Spree jetzt bei Facebook
Die sogenannten sozialen Netzwerke sind seit längerem ein Trend im Internet. Nicht nur viele jüngere Menschen nutzen diese Medien häufig, auch Parteien sehen hier zunehmend eine Chance, auf einer moderne Weise zu kommunizieren. Seit heute geht auch DIE LINKE Oder-Spree diesen Weg.
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Kreisvorstand
Auf der letzten Sitzung des Kreisvorstandes am 23.4. wurde zuerst die Bürgermeister-Wahl in Schöneiche ausgewertet. Unser Kandidat Dr. Erich Lorenzen hat 20,8% erreicht, was der dritte Platz bedeutet. Leider wurde die Stichwahl knapp verpasst, aber er wurde der beste Parteienkandidat. Das Ergebnis ist das beste, welches DIE LINKE in Schöneiche bei BM-Wahlen erreicht hat und zur Kommunalwahl 2008 wurden nur wenige Stimmen verloren. Für die Stichwahl gibt DIE LINKE keine Empfehlung.
Mit Besorgnis hat der Kreisvorstand die Entscheidung von First Solar zu Kenntnis genommen, das Werk in Frankfurt(Oder) zu schließen. Davon sind auch Familien in Oder-Spree betroffen. Ralf Christoffers hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die nach Lösungen suchen soll.
Die Betreibergesellschaft für den Flughafen BBI hat zusätzlich 17 Mio. Euro für Schallschutzmaßnahmen beschlossen und dafür die Antragskriterien erweitert.
Im Entwurf des Landesnahverkehr-Planes ist Oder-Spree derzeit mit zwei Streichungen betroffen: Ausdünnung des Taktes der OE36 zwischen Beeskow und Frankfurt(Oder) am Wochenende (nur noch alle zwei Stunden) und Ausdünnung der Verbindung zwischen Eisenhüttenstadt und Frankfurt(Oder). Offen ist noch, ob der Expressbus zwischen Beeskow und Fürstenwalde gestrichen wird. DIE LINKE hat es aber in der Regierung erreicht, dass keine Strecke (wie von Vogelsänger geplant) ganz wegfällt.
Der Kreisvorstand hat die Aktivenkonferenz am 21.4. zum Thema Energie inhaltlich sehr positiv bewertet. Es gab sehr gute Referate und konkrete Empfehlungen für Kommunalpolitiker. Kritisch wurde die Beteiligung gesehen, verbunden mit der Bitte, solche guten Angebote künftig besser wahrzunehmen. Ein Protokoll wird erstellt.
Der Kreisvorstand debattierte die satzungsgemäße Beitragsermittlung. Dabei stellte der Kreisschatzmeister den durchschnittlichen Beitrag vor (17 Euro), mahnte aber dazu, sich stärker an der Beitragstabelle zu orientieren. Im Kreisvorstand gab es dazu unterschiedliche Auffassungen – eine Mehrheit warb für Fingerspitzengefühl bei dem Thema und betonte, dass die Höhe der Beitrags letztendlich freiwillig ist. Dennoch wurde vereinbart, dass in den Ortsverbänden hier stärker sensibilisiert werden soll.
Außerdem wurde beschlossen, den Wahlkampf in NRW mit 200 Euro zu unterstützen.
2. Aktuelles aus der Kreistagsfraktion
Auf der letzten Kreistagssitzung wurde der Kreishaushalt beschlossen. DIE LINKe hat zugestimmt, da es keine Kürzungen im sozialen Bereich gab. Dennoch gab es einen Prüfauftrag, eine zusätzliche Stelle für die Volkshochschule zu schaffen. Auch gab es durch unsere Fraktion heftige Kritik an der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes. Ebenso wurde der Schulentwicklungsplan beschlossen, der allen Schulen bis 2017 eine Garantie gibt – mit Ausnahme der Förderschule in Beeskow, die geschlossen wird. Auch gab es eine heftige Debatte um das Vorhaben einer Schulgründung in Schöneiche.
3. Termine
unterschiedliche Veranstaltungen zum 8. Mai
Fürstenwalder Gespräch zum Thema „Ausbildung in Oder-Spree“
9.5.2012 – 16 Uhr – Roter Laden (Feldstr. 4)
Gast: Sascha Hübner (Ausbildungsbeauftragter der Telekom)
Sitzung des Kreisvorstandes
22.5.2012 – 18 Uhr – Roter Laden (Feldstr. 4)
Mitgliederversammlungen der LINKEN Beeskow
24.5.2012 – 19 Uhr – Märkischer Biergarten
Veranstaltung mit Anita Tack
29.5.2012 – 17 Uhr – Schützenhaus Müllrose
Fürstenwalder Gespräch zum Thema „Linke Netzpolitik“
31.5.2012 – 18 Uhr – Roter Laden (Feldstr. 4)
Gäste: Petra Sitte (MdB) und Halina Wawzyniak (MdB)
Beeskower Gespräch zur Finanzpolitik
15.6.2012 – 18 Uhr – Bibliothek Beeskow
Gast: Helmuth Markov