Neuwahl der Kreisvorstandes
Am Sonnabend, den 15. November 2008 fand die 6. Tagung der 1. Kreisdelegiertenkonferenz Oder – Spree der Partei DIE LINKE in Storkow statt.
Hauptthema der Konferenz war die Neuwahl des Kreisvorstandes. Zu dieser vorgezogenen Wahl entschloss sich unsere Kreisorganisation, um ihre eigene Arbeitsfähigkeit zu verbessern und sich im nächsten Jahr auf die anstehenden Bundestags-, Landtags-, Europa- und Bürgermeisterwahlen konzentrieren zu können.
Mit 82 % der abgegebenen Stimmen wurde der Landtagsabgeordnete Peer Jürgens aus Erkner, der uns auch im Kreistag und in der Stadtverordnetenversammlung seiner Heimatstadt vertritt zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende erhielten die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin von Bad Saarow, Gerlinde Stobrawa und die Eisenhüttenstädter Partei- und Fraktionsvorsitzende, Dagmar Püschel das Vertrauen der Delegierten. Als Schatzmeister wurde Friedrich Hrdina aus Bad Saarow bestätigt.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Wahl der Finanzrevisionskommission der Kreisorganisation, die wie erwartet unspektakulär ablief.
Es folgte eine Erklärung des Landtagsabgeordneten Stefan Sarrach, auf Grund seiner Wahl zum Richter am Sozialgericht gem. den gesetzlichen Bestimmungen und um Interessenkonflikte zu vermeiden zum 1. Dezember 2008 auf sein Landtagsmandat verzichtet und auch das Kreistags- Mandat zurückgibt. Als Stadtvorsitzender und Stadtverordneter in Fürstenwalde, sowie aktiver Mitstreiter bleibt er unserer Partei jedoch erhalten.
Um seinen Wahlkreis (Fürstenwalde – Beeskow) wird sich bis zur Landtagswahl Peer Jürgens kümmern, der über die Landesliste in den Landtag gelangte. Im Kreistag wird Monika Pooch, unsere Fraktionsgeschäftsführerin nachrücken.
Als Gast trat der stv. Landesvorsitzende unserer Partei und Bürgermeister von Königs Wusterhausen, Stefan Ludwig auf. Er erläuterte die vom Landesvorstand beschlossene Prozedur zur Aufstellung der Landesliste unserer Partei zur nächsten Landtagswahl, die vorbehaltlich des dazu notwendigen Parteitagsbeschlusses so durchgeführt wird.
Danach wird der/die Spitzenkandidat/in in Einzelwahl gekürt. Danach werden die Bewerber für die Plätze 2 bis 25 der Landesliste gewählt. Das Vorschlagsrecht für die Kandidaten soll wie folgt aussehen. Jeder Kreisverband mit über 1000 Mitgliedern schlägt zwei Kandidaten/innen und die übrigen Kreise einen/e Kandidaten/in vor. Weitere zwei Kandidaten/innen werden vom Jugendverband und die restlichen 2 – 3 Kandidaten/innen werden vom Landesvorstand direkt gem. einer aufzustellenden Kompetenzen-Liste vorgeschlagen.
Die Platzzuweisung auf der Liste selbst erfolgt durch Wahl. Weitere Bewerber/innen können für die Listenplätze nach Platz 25 kandidieren. Die Aufstellung der Direktkandidaten/innen für die Wahlkreise bleibt davon unberührt.
Aus fünf Bewerbern/innen wurde unser Vorschlag für einen aussichtsreichen Listenplatz durch Wahl nominiert. Wir schlagen Helga Böhnisch aus Eisenhüttenstadt vor, die derzeit als Landtagsabgeordnete den hiesigen Wahlkreis (Eisenhüttenstadt, Brieskow-Finkenheerd, Schlaubetal, Neuzelle, Friedland) vertritt.
Die Kreisdelegiertenkonferenz fand mit einer Dankeschön-Veranstaltung für unsere Wahlkämpfer zur letzten Kommunalwahl ihren Abschluss.