Neujahrsempfang 2011 - Bürgermeister eröffnet Wahlkampf gegen DIE LINKE.
Am 21.Januar 2011 fand der numehr zehnte Neujahrsempfang der Gemeinde Schöneiche bei Berlin statt. Über 100 engagierte Schöneicherinnen und Schöneicher waren dazu vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung und dem Bürgermeister in die Kulturgießerei geladen.
Nach der musikalisch-künstlerischen Eröffnung und der kurzen Ansprache des KuGi-Leiters Frank Williges folgten die Reden des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Dr. Erich Lorenzen (Die Linke.), und des Bürgermeisters Heinrich Jüttner (parteilos, für SPD). Während sich Ersterer allgemein kritisch zum politischen Geschehen in der Bundesrepublik Deutschland und zur Streitkultur in den kommunalen Gremien der Gemeinde Schöneiche äußerte, schien der Bürgermeister den Empfang zur endgültigen Eröffnung seines Wahlkampfes zur Bürgermeisterwahl 2012 nutzen zu wollen.
Bereits im August 2010 hatte das Lokalblatt "Schöneiche Konkret" von "Endspurt vor der nächsten Bürgermeisterwahl" und "was Heinrich Jüttner noch so alles vorhat" getitelt und überschrieb damit ein mehrseitiges Interview, das dem Amtsinhaber viel Platz für Eigenlob bot.
In seiner Rede auf dem Neujahrsempfang widmete sich Bürgermeister Jüttner dann nach minutenlangem Dialog intensiv seinem Hauptfeind Nummer 1 bei der bevorstehenden Wahl im kommenden Jahr - der LINKEN. Dazu bediente er sich des aktuellen politisch-medialen Aufruhrs um die Kommunismus-Äußerungen der LINKEN-Bundesvorsitzenden Gesine Lötzsch. Von den Verirrungen derjenigen, "die die Wege zum Kommunismus suchen" war da die Rede und davon, dass Lenin die Demokratie lediglich als "Vorstufe zum Sozialismus" beschrieben habe. Folglich könne der Sozialismus nicht mehr demokratisch sein und jene, die sich zu ihm bekennen, ebenso wenig. Mit derselben Argumentation versuchte einige Stunden zuvor der FDP-Abgeordnete Patrick Kurth in einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages seine diffamierenden Äußerungen gegen DIE LINKE. zu rechtfertigen.
Ob derartige Äußerungen aus Angst oder Boshaftigkeit heraus gegen die Partei DIE LINKE. gerichtet werden, wird die Öffentlichkeit wohl nie erfahren. Eines jedoch beweisen die leidlich versteckten Ausfälle des Schöneicher Bürgermeisters: die Berechtigung der Kritik an der mangelnden sachlich-demokratischen Streitkultur in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin.
Während sich Heinrich Jüttner und andere an dem "kommunistischen" Gespenst abarbeiten, welches in Schöneiche und anderswo sein Unwesen zu treiben scheint, streitet DIE LINKE. für einen demokratischen Sozialismus und für eine verantwortungsvolle, bürgernahe sowie sozial und ökologisch gerechte Kommunalpolitik in Schöneiche bei Berlin. Für sachliche Anregungen und konstruktive Kritik sind wir jederzeit offen und sehr dankbar!
Die Reden von Dr. Erich Lorenzen und Heinrich Jüttner finden Sie auf der Internetseite der Gemeinde Schöneiche bei Berlin.
