Nazis in Dresden erfolgreich blockiert!
Rund 20.000 Demonstrantinnen und Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet sowie dem Ausland haben am vergangenen Samstag zum zweiten Mal erfolgreich Europas größten Neonaziaufmarsch in der Sächsischen Landeshauptstadt Dresden verhindern können. Darunter waren auch einige Schöneicherinnen und Schöneicher, wie das LINKEN-Vorstandsmitglied Fritz R. Viertel.
Noch bevor die ca. 4.000 Nazis sich an ihrem planmäßigen Ausgangspunkt am Dresdener Hauptbahnhof formieren konnten, verließen die meist schon an den Autobahnausfahrten von der Polizei aufgehaltenen Gegendemonstrantinnen und -demonstranten ihre Busse und zogen zu Fuß weiter in die Innenstadt.
Rund um das Stadtzentrum wurden sie schließlich fast überall von massiven Polizeiaufgeboten zurückgehalten. Es kam zu Übergriffen auf die fast überall friedlich agierenden Protestierenden. Dabei setzten die Beamten vielerorts mit unverhältnismäßiger Härte Pfefferspray, Schlagstöcke, Hunde oder gar Wasserwerfer (bei etwa minus 5 Grad!) ein. Videoaufnahmen eines ohne Not durchgeführten Wasserwerfereinsatzes am verschneiten Münchner Platz finden Sie hier.
Zahlreiche Abgeordnete der LINKEN aus dem Bundestag und den Landtagen unterstützten die Proteste und versuchten zwischen den Protestierenden und der Polizei zu vermitteln. Aus Brandenburg waren u.a. die Landtagsfraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, sowie der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Nord mit von der Partie.
Doch auch vor den linken Parlamentarierinnen und Parlamentariern machte die Polizeigewalt nicht halt. So wurde die sich als Bundestagsbgeordnete ausweisende Dagmar Enkelmann von einem Polizisten in der Dresdener Liebigstraße brutal zu Boden gestoßen. Ihr Mitarbeiter und LINKEN-Kreisvorsitzender in Märkisch-Oderland, Bernd Sachse, wurde durch Pfefferspray im Gesicht und ein junger Mann durch den Biss eines Polizeihundes am Bauch verletzt. Die Übergriffe in der Liebigstraße sind hier auf einem YouTube-Video nachzuvollziehen.
Trotz aller Widrigkeiten gelang es den Antifaschistinnen und Antifaschisten jedoch alle vorgesehenen Blockadepunkte rund um den Dresdener Hauptbahnhof zu erreichen und dort zu verharren, sodass der Neonaziaufmarsch nicht durchgeführt werden konnte. Damit konnte den Nazis und Rechtspopulisten erneut ein Strich durch die Rechnung gemacht und ein deutliches Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt werden!
Die massive Polizeigewalt gilt es nun auszuwerten. DIE LINKE wird sie im Bundestag und den Landtagen thematisieren. Dagmar Enkelmann und andere haben inzwischen Anzeige wegen Körperverletzung im Amt erstattet.
Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten des Bündnisses Dresden Nazifrei sowie der Partei DIE LINKE. und der Linksfraktion im Bundestag.