Konzept "Bürgerhaushalt Berlin Lichtenberg 2011"

Der Bürgerhaushalt hat sich seit 2005 als Verfahren zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanung, -durchführung und -kontrolle im Bezirk Lichtenberg etabliert. Durchschnittlich haben sich zwei Prozent der Lichtenberger Bevölkerung (insgesamt ca.250.000 Einwohner/innen) am Prozess beteiligt. Der Bürgerhaushalt ist Bestandteil des Regelaufgabenkatalogs der Bezirksverwaltung. Er findet ein grundsätzlich positives Echo in den Medien und ein deutschland- und europaweites Interesse bei kommunalen Entscheidungsträgern.

Folgende Merkmale sind entscheidend für den Lichtenberger Bürgerhaushalt:

1. Der   Bürgerhaushalt ist ein wesentlicher Baustein der Entwicklung Lichtenbergs zur Bürgerkommune.
2. Die Partizipation befördert zugleich die Entwicklung der Stadtteile und die Realisierung der bezirklichen Leitziele.
3. Der Bezirkshaushaltsplan ist verständlich und lesbar.
4. Die Partizipation wird für den Bezirk insgesamt und nicht nur für ausgewählte Stadtteile durchgeführt.
5. Das Verfahren ist offen, auf Dauer angelegt und findet im jährlichen Zyklus statt. Der Zugang ist niedrigschwellig.
6. Die Beteiligung erfolgt in einem eigenständigen Diskussions- und Konsultationsprozess auf drei Wegen:
            •  Bürgerversammlungen/Stadtteilkonferenzen
            •  Internet
            •  Schriftlich/ Haushaltebefragung
7. BVV und Bezirksamt legen Rechenschaft darüber ab, inwieweit die Vorschläge in den Bezirkshaushaltsplan aufgenommen bzw. im Rahmen der Haushaltsdurchführung umgesetzt wurden.

<media 30509 _blank download>Das gesamte Konzept können Sie hier als PDF-Datei downloaden.</media>