Katja Kipping in Eisenhüttenstadt

Die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, machte in dieser Woche auf ihrer Sommertour auch Station im Rathaus Eisenhüttenstadt. Im Gespräch mit der Bürgermeisterin Dagmar Püschel (DIE LINKE) informierte sich Kipping über die Situation der Stadt.
Dabei ging es auch um das Thema „Stadtumbau“. In Anwesenheit des Geschäftsführers der Eisenhüttenstädter Gebäudewirtschaft GmbH, Oliver Funcke, wurde der aktuelle Stand des Stadtumbaus vorgestellt. Die Bürgermeisterin verdeutlichte, dass die Fortführung des Stadtumbauprozesses vor dem Hintergrund des Rückgangs der Einwohnerzahlen „nur mit einem wirtschaftlich gesunden kommunalen Wohnungsunternehmen erfolgreich gemeistert werden kann“, so Püschel.
Die Finanzausstattung der Kommunen war ein anderes, wichtiges Thema. Dagmar Püschel verdeutlichte, dass Eisenhüttenstadt aufgrund der strukturellen Probleme nicht aus eigener Kraft in der Lage ist, das Haushaltsdefizit auszugleichen. „Die Stadt benötigt eine ausgewogene Finanzausstattung, um die kommunalen Aufgaben erfüllen zu können“, so die Bürgermeisterin.
„Ich werde mich auf der Bundesebene für einen Schuldenschnitt in Bezug auf die Altschulden für Wohnungsunternehmen stark machen. Ebenso werde ich mich für eine solide Finanzausstattung der Kommunen einsetzen“, versprach Kipping in Eisenhüttenstadt.