Finanzausschuss: Haushaltssatzung 2015 schnell mal durch gewunken

Rita-Sibille Heinrich traute sich am Abend des 21. Januar nach der Sitzung des Finanzausschusses noch nicht so recht nach Hause. Was war geschehen?

In der Sitzung hatte die Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2015 der Stadt Erkner angestanden. Man sollte meinen, genug Stoff für einen langen Abend. Herausgekommen war das ganze Gegenteil! Und so standen die Ausschussmitglieder bereits kurz vor 20.30 Uhr schon wieder vor dem Rathaus und mit dem Dilemma konfrontiert, schon nach Hause gehen zu müssen. Glücklicherweise hatte eine der beiden Kneipen in Erkner, nämlich „Die Bildungslücke“, noch geöffnet und so war der Abend nicht komplett verdorben.

Was ihn – neben der ungehaltenen Reaktion der Ehepartner angesichts des unverhofft frühen Heimkommens – hätte verderben können, war der Beratungsgegenstand des Ausschusses. Wie immer waren die Unterlagen unvollständig. So fehlte zum Beispiel der Stellenplan. Wie immer waren die Unterlagen fehlerhaft. Die Haushaltssatzung beispielsweise wies kein ausgeglichenes ordentliches Ergebnis aus. So musste der Eindruck entstehen, es werde ein Haushaltssicherungskonzept notwendig. Wie immer stellten unsere Fraktionsmitglieder sehr viele Fragen – und die der anderen beiden Fraktionen insgesamt nur wenige, nämlich jeweils pro Fraktion genau eine. Und wie immer hatte die Verwaltung auf alles eine schnelle, aber unbefriedigende, manchmal auch falsche Antwort auf unseren Vortrag. Man merkte deutlich das Bemühen, die Vorlage schnell durchzuwinken und keine „unnötigen“ und kritischen Diskussionen zu führen.

Das alles fand allerdings in einer ungewohnt geduldigen und entspannten Atmosphäre statt, was durchaus auch Erwähnung finden sollte.

Frank Dahmen
Stadtverordneter, Fraktion DIE LINKE
Mitglied im Ausschuss für Finanzen, Haushaltsplanung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und im Hauptausschuss