Erste Debatte zum Programm

Am heutigen Montag fand in Fürstenwalde die zweite Regionalkonferenz der LINKEN Oder-Spree zur Programm-Debatte statt. Als Gast hatte der Kreisvorsitzende Peer Jürgens den Vorsitzenden der Rosa Luxemburg Stiftung, Heinz Vietze eingeladen. Dieser war auch Mitglied der Programmkommission, die den Entwurf des Programms vorgelegt haben.

Eingangs erläuterte Heinz Vietze die Linien und Schwerpunkte, aber auch die Konfliktfelder des Entwurfes. Vor allem verteidigte er umstrittene Kapitel wie "Wo kommen wir her". Aus seiner Sicht müsse ein Programm der vereinigten LINKEN genau so eine Ortsbestimmung vornehmen.

In der Debatte wurde genau dieser Ansatz auch widergespiegelt, es kamen aber zu den unterschiedlichsten Politikfeldern fragen. Besonders die zu erwartenden Konflikte um das Programm warf bei vielen Bedenken auf. Hierbei betonte Heinz Vietze, dass nur wenige Mitglieder der Partei in Strömungen organisiert seien und dass die Mehrheit sich nicht von den Debatten der Strömungen dominieren lassen dürften. Strömungen haben ihre berechtigte Aufgabe, aber sie dürften nicht eine Spaltung der Partei vorantreiben.

Die Diskussion wurde sehr gut aufgenommen, stellt aber lediglich den Startpunkt der Debatte im Kreisverband dar.