Echo in der Stadtverordnetenversammlung

Liebe Leserinnen und Leser,

ich möchte noch mal auf meinen Artikel in Kümmels Anzeiger vom 19. September 2017 zurückkommen. Dort hatte ich ja unter anderem informiert, mit welchen aktuellen Problemen wir Stadtverordneten uns so beschäftigen. Zum Beispiel mit der Jahresrechnung der Stadt Erkner von 2011. Vielleicht erinnern Sie sich noch, was Sie letzte Woche getan oder gegessen haben. Da habe ich schon manchmal Mühe. Nun beraten wir also ganz aktuell auch in der Stadtverordnetenversammlung diesen Jahresabschluss 2011. Fragen aus unserer Fraktion werden immer mit dem Hinweis abgetan, dass die Kreisverwaltung – als zuständige Aufsichtsbehörde – die Jahresrechnung geprüft habe und damit alles o. k. sei. Nur den kompletten Prüfbericht hat etwa die Hälfte der Stadtverordneten bekommen. Wir hätten das ja untereinander zureichen können, so die Verwaltung. Dabei bräuchte man den Prüfbericht nur digital im Ratsinformationssystem hinterlegen und wir hätten alle Zugriff zu jeder Zeit gehabt. Das ist aber nicht gewollt. Überhaupt gibt es ja auch eine Arbeitsgruppe, die sich mit unserem unzureichenden digitalen Angebot der Stadt beschäftigt.
Ich kann so einem Papier nicht zustimmen, wenn ich nicht alle Unterlagen habe. Da kann ich auch den Bürgermeister nicht nach sechs Jahren entlasten. Die Mehrheit hat es getan, obwohl geschrieben stand, dass falsche Konten angesprochen wurden, ein 1 Million Kredit schlicht vergessen wurde, Niederschlagungen von Forderungen teilweise in Größenordnungen vorgenommen wurden usw.

Das ist also abgehakt und niemand wird mehr einen Gedanken daran verschwenden. Schließlich dürfen wir ja auch noch auf die Jahresabschlüsse von 2012,2013,2014,2015 und 2016 hoffen und der von 2017 ist auch bald fällig. Fraglich, ob der Bürgermeister das noch in seiner Amtszeit schafft wofür er ja eigentlich einstehen und entlastet werden müsste.

Dann gab es noch den Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft Erkner (WGE) von 2016. Dort arbeiten sie also schneller. Aber auch dort gab es Fragen aus unserer Fraktion, die keinen weiteren anwesenden Stadtverordneten sonst interessieren. Wir bekammen regelmäßig die Antwort von Frau Branding, Geschäftsführerin der WGE, dass wir ja unseren Vertreter im Aufsichtsrat befragen können. Dabei ist dieser zur Verschwiegenheit verpflichtet, so dass das auch eine Sackgasse ist und viele Dinge unbeantwortet bleiben. Also auch keine Zustimmung meinerseits. Meine Eltern sind auch Mieter der WGE und dort war jetzt der 7. Handwerker wegen einer Maßnahme und der ist auch wieder unverrichteter Dinge abgezogen. Wenn es also bei kleinen Dingen schon Probleme gibt, dann sollten die Stadtverordneten schon ordentliche Antworten bekommen, wenn es um viel Geld geht. Das ist meine Meinung.
Die Mehrheit hat wieder zugestimmt, somit war der Punkt auch abgehakt.

Positiv war die Zustimmung der Mehrheit der Stadtverordneten zum Flakensteg-Antrag (im Internet unter http://www.bis.erkner.de/instanz_1/ Stadtverordnetenversammlung, Beschlussvorlagen, Drucksachen-Nr. 6-242/17). Da konnten aber 2 SPD-Stadtverordneter und 2 CDU-Stadtverordnete nicht mitgehen. Der Bürgermeister enthielt sich der Stimme. Herr Vogelsänger hat uns ermutigt, mit diesem Beschluss die Anträge der Stadt auf Fördermittel zu unterstützen. Na ja, auch bei uns sind nicht immer alle einer Meinung.

Der Nachhall der Bundestagswahl mit einem 4. Platz der SPD hinter DIE LINKE, CDU und AfD hat den Bürgermeister dann auch noch veranlasst sich zu wiederholen. Denn, wenn ihm meine Artikel im Kümmel nicht gefallen, dann wirft er mir vor, dass meine Artikel völlig sinnentstellend sind, alles verdreht und unwahr wären. Ich würde seine Mitarbeiterin Frau Schindelasch verunglimpfen. Und wenn er noch leben würde, dann hätte Carl Eduard von Schnitzler meinen Text geschrieben.
Da fiel mir doch gleich ein, dass ich die fast gleichen Worte vor etwa zwei Jahren auch in der Vorstandssitzung zu hören bekam. Es kam mir vor wie ein Echo, aber die Freude über die vielen Stimmen für unsere Partei zur Bundestagswahl ließ diesen verbalen Angriff mal eben abperlen wie Regenwasser von einer Fensterscheibe.

Vielleicht ist das schlechte Abschneiden der Regierungspartei in Erkner nicht einer schlechten Arbeit, wohl aber unter anderem dem seit fast 30 Jahren erfolgtem verbalen Einschlagen auf unsere gewählten Vertreter zurückzuführen. Unsere Vorschläge wurden immer abgelehnt.
Übrigens ein aktuelles Beispiel dafür ist die jetzt beschlossene Übertragung der Stadthalle und der Turnhalle Seestrasse in den Eigenbetrieb Sportstätten zum 1. Januar 2018. Diese Frage habe ich bereits bei Gründung des Eigenbetriebes gestellt. Damals ging das überhaupt nicht. Mir wurde erläutert, dass die alten „Vermögen“ die Zahlen schlecht beeinflussen würden. Jetzt werden diese Vermögen gerade überführt in den Eigenbetrieb, um die schlechten Zahlen zu verbessern. So ist das eben. Steter Tropfen höhlt den Stein oder so …

Zum Abschluss möchte ich mich noch bei unseren Wählern bedanken und sehe bei diesem Ergebnis mit Spannung in Richtung Bürgermeisterwahl im Februar 2018. Kommen Sie mit Ihren Fragen, Wünschen und Anregungen zu uns!

Andrea Pohl
Stadtverordnete, Fraktion DIE LINKE
Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss