BürgerInnen, hört die Signale!

Eigentlich müssten es tolle Zeiten für DIE LINKE sein. Die Krise baut sich vor jedem als Schreckgespenst auf. Es ist die Rede von Verstaatlichung und Kontrolle der Finanzmärkte – man könnte meinen, die „Wirtschaftsweisen“, die Kanzlerin und die Konzernchefs haben unser Programm auswendig gelernt. Und trotzdem rennen uns die Menschen nicht die Büros ein und trotzdem profitiert in den Umfragen nicht DIE LINKE, sondern die FDP. Hat DIE LINKE versagt? Mitnichten! Was zurzeit läuft ist eines der größten Gehirn-Wäsche-Programme der letzten Jahre. Zwei Dinge wollen Bundesregierung und Wirtschaft vertuschen: die Verantwortlichkeit und den wahre Charakter des aktuellen Prozesses.

Ohne Dekoration sind die aktuellen Ereignisse Kapitalismus in seiner reinsten Form. Zumindest nach dieser Definition: Kapitalismus ist die Privatisierung der Gewinne und die Verstaatlichung der Verluste. In den letzten Jahren ist nichts so stark gewachsen wie die Rendite der Unternehmen und kaum etwas so stark gesunken wie die Reallöhne. Es wurde getrauert, wenn die Gewinnsteigerung unter der des Vorjahres lag, es wurde rationalisiert, privatisiert – alles zum Wohle des Profits. Und jetzt klinkt sich der Staat mit seiner Schulden-Unterstützung ein in Banken und Unternehmen, die drohen in Konkurs zu gehen. Also macht euch keine Sorgen: es läuft gerade nicht die Antikapitalismus-isierung der Bundesrepublik ...

So schön, wie Merkel, Steinmeier und Köhler derzeit über die Ursachen und die Konsequenzen der Krise reden – mit keinem Wort verweisen sie auf ihre Schuld. Unter Schröder hat Rot-Grün die Finanzmärkte erst gesetzesmäßig so aufgerüstet, dass die erlebte Entwicklung möglich war. Keines dieser Gesetze ist seitdem abgeschafft worden. Und die Auswirkungen der geplatzten Schuldenblase wird bekämpft mit: einer neuen Schuldenblase. Also macht euch keine Sorgen: Die Regierung hat aus der Krise gelernt ...

DIE LINKE mag von der Krise umfragemäßig nicht profitieren, aber wir sind politisch wichtiger denn je. Wir müssen der Wind sein, der den Regierungs-Verschleierungs-Nebel wegpustet. Wir müssen die wahren Hintergründe der aktuellen Entwicklung aufdecken. Darum ist der 1. Mai 2009 ein Kampftag. Lasst uns aktiv sein, ganz im Sinne der bekannten Zeile: „Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun.“

Peer Jürgens

Kreisvorsitzender DIE LINKE Oder-Spree