Am Tag der Arbeit – Arbeitslose nicht vergessen
Der Erste Mai ist der Maifeiertag. Nur der Wonnemonat beginnt mit einem gesetzlichen Feiertag. Arbeitnehmer freuen sich 2009 über das verlängerte Wochenende. Es wird genutzt, um mit der Familie ins Grüne zu fahren (vielleicht das Familienfest der LINKEN im Woltersdorf zu besuchen), im Garten zu arbeiten oder um mit Freunden ein Bierchen zu trinken. Freude und Spaß überall! Wirklich überall?
Obwohl der Erste Mai ein arbeitsfreier Tag ist, wird er Tag der Arbeit genannt. Traditionell ist er der Kampftag der Arbeiterbewegung. Gerade in der gegenwärtigen Systemkrise muss gute Arbeit für Alle erkämpft werden.
Die Bezeichnung des 1. Mais wird übrigens durch Landesgesetze festgelegt. In Nordrhein-Westfalen z.B. heißt er „Tag des Bekenntnisses zu Freiheit und Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Völkerversöhnung und Menschenwürde“. Gut, wenn es nicht nur eine Bezeichnung bleibt, sondern die Nachbarn nicht vergessen werden, die einen Arbeitsplatz mit einer leistungsgerechten Entlohnung suchen. Sie müssen auch an diesem Tag zusehen, dass ihr Vergnügen möglichst nichts kostet, denn Hartz IV reicht gerade zum Überleben.
Auch wenn ab 1. Juli 2009 die Regelsätze des Arbeitslosengeldes II wie die Renten angehoben werden, wird Armut bleiben. Alleinstehenden werden acht Euro mehr im Monat zufließen. Kindern im Alter zwischen 6 und 13 Jahren erhöhte die Regierung den Regelsatz, nachdem sie vom Verfassungsgericht dazu gezwungen wurde. Wie soll ein Jugendlicher bzw. junger Erwachsener bis zum 25. Lebensjahr mit 287 Euro monatlich auskommen?
DIE LINKE fordert im Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl 2009 (Entwurf vom 24. März 2009), Arbeit nach den Bedürfnissen der Menschen auszugestalten, nicht danach, was den höchsten Profit bringt. Unter der Überschrift „Erwerbslosigkeit verhindern, Arbeitslosensicherung stärken, Arbeitsmarktpolitik neu ausrichten“ findet sich u.a. der Vorschlag, den Hartz-IV-Regelsatz unverzüglich auf 435 Euro anzuheben und jährlich der Preisentwicklung anzupassen.
Dr. Elvira Strauß
Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der SVV Erkner