Löst die Öffnung von Nordstream 2 unsere Energieprobleme?
Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich Energie in Deutschland und in anderen Ländern massiv verknappt und verteuert, soweit dass viele Menschen mit niedrigem oder mittlerem Einkommen nicht wissen, wie sie diese bezahlen sollen und auch viele wirtschaftliche Existenzen bedroht sind. Das hat den Ruf nach einer Öffnung... Weiterlesen
Zum Anspruch auf Übernahme von Betriebskosten- und Heizkostennachforderungen. Antrag spätestens im Monat der Fälligkeit stellen.
Geforderte Nachzahlungen auf die Heizkosten werden zu einer existenziellen Bedrohung. Deshalb müssen vor allem Geringverdiener, an denen die "Entlastungspakete" weitgehend vorbeigehen, alle verfügbaren Möglichkeiten nutzen. Dieser Anspruch besteht auf jeden Fall immer dadurch, dass Betriebskosten- und Heizkostennachzahlungen immer... Weiterlesen
Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister im Hauptausschuss behandelt
Am 29.08.2022 fand eine Sondersitzung des Hauptausschusses statt, in der im öffentlichen Teil zwei Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister von AfD und der Fraktion BVFO/Piraten in Zusammenhang mit der Freistellung des ehemaligen Geschäftsführers des Städtischen Krankenhauses behandelt wurden. Die Dienstaufsichtsbeschwerden und die... Weiterlesen
Steinhöfel „von Links gesehen …“
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Steinhöfel, morgen, Montag, den 29. August 22 beginnt die nächste Sitzungsperiode. Weiterlesen
1. September: Weltfriedenstag – Die Waffen nieder! Raus aus der Kriegslogik! Keine neue Rüstungsspirale!
Der 1. September soll uns eine immerwährende Mahnung sein, dass Kriege stets nur Leid, Tod und Zerstörung für die betroffenen Menschen bringen. Am 1. September vor 83 Jahren entfesselte Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg und brachte damit unermessliches Leid über die Menschen. Kriege und bewaffnete Konflikte prägen auch... Weiterlesen
DIE LINKE Oder-Spree - Bericht vom Aktiventreffen 5. Juli – Thema: Wohnen
Am 5. Juli fand das Aktiventreffen zum Schwerpunkt Wohnen statt. Wir tauschten uns über die Situation dazu im Landkreis aus, die regional sehr unterschiedlich ausfällt, und über Möglichkeiten, auf kommunaler Ebene dazu aktiv zu werden. Weiterlesen
Verkauf des Alten – und Altenpflegeheims in der Poststraße
Auf der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2022 wurde in nichtöffentlicher Sitzung der Verkauf des Alten – und Altenpflegeheimes in der Poststraße beschlossen. Nachdem die Stadt am 25.08.2022 per Pressemitteilung einige Einzelheiten des Verkaufs mitteilte, können wir jetzt dazu auch öffentlich Stellung nehmen. Verkauft wurde die stadteigene... Weiterlesen
Wandern mit Gedankenaustausch
Vierzehn Teilnehmer*innen aus dem Schlaubetal, aus Eisenhüttenstadt und Storkow waren der Einladung des Amtsverbandes Schlaubetal der LINKEN am Vormittag des 22. August zu einer kleinen Wanderung im idyllischen Schlaubetal gefolgt. Bei angenehmen Temperaturen ging es durch die schöne und durchaus etwas hügelige Landschaft rund um den Hammersee bei... Weiterlesen
Digitale Bürgerinformation in Müllrose mit Einschränkungen
Leider steht das Bürgerinformationssystem, in dem sich Bürgerinnen und Bürger zu den Themen und Beschlussvorlagen der Stadtverordnetenversammlung in Müllrose via Internet informieren können, noch immer nicht zur Verfügung. In vielen Kommunen ist das bereits seit Längerem selbstverständlich. Die Müllroser Stadtverordneten wollen jedoch auch nach der... Weiterlesen